Tierschutzvolksbegehren beendet - nun Konsultationsprozess im Gange

Tierschutzvolksbegehren: Nun sind 16 Experten in den Konsultationsprozess eingebunden
Tierschutzvolksbegehren: Nun sind 16 Experten in den Konsultationsprozess eingebunden ©APA (Sujet)
Auf einem guten Weg: Das Tierschutzvolksbegehren hat im Jänner mit über 416.000 Unterschriften geendet, die parlamentarische Behandlung wird voraussichtlich im April beginnen.
Erfolg für drei Volksbegehren

Doch damit die Initiative möglichst in konkrete gesetzliche Änderungen mündet, haben sich die Initiatoren, wie sie am Dienstag mitteilten, mit allen Parteien auf einen unabhängigen außerparlamentarischen Konsultationsprozess verständigt.

Konsultationsprozess für das Tierschutzvolksbegehren gestartet

Der Prozess wird zwischen März und Mai stattfinden. Als Ergebnis wird ein internes Dokument für die Parlamentsfraktionen erstellt. Beauftragt wurde oekoreich, welche die Arbeit des Tierschutzvolksbegehrens fortführt und die parlamentarische Bearbeitung des Volksbegehrens begleitet. Bei dem Konsultationsprozess werden 16 Experten aus Wissenschaft und Praxis in die Erarbeitung von konkreten Ansatzpunkten zur gesetzlichen Änderung einbezogen. Ergänzt werden diese Gespräche durch den Einbezug zur Verfügung stehender Studien und Daten sowie von Best Practice-Beispielen.

Expertin eingesetzt: Sarah Siemers als Koordinatorin

Als Koordinatorin wird Sarah Siemers fungieren, die u.a. an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften tätig war. "Wir haben uns bewusst dafür entschieden mit der Durchführung der Konsultationen eine Person zu beauftragen, die viel internationale Erfahrung im Bereich der Gestaltung von Kommunikationsprozessen und der Ausarbeitung von politischen Positionen hat, aber selbst nicht aus einem der Fachbereiche stammt", so Sebastian Bohrn Mena, Bundessprecher der Initiative oekoreich.

(APA/Red)

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