Taliban-Besuch hat personelle Folge bei der FPÖ
Axel Kassegger legt seine Funktion als außenpolitischer Sprecher zurück. Er hätte ursprünglich auch zur Kabul-Delegation gehören sollen. Scharfe Kritik kam unterdessen auch vom Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger. Die Afghanistan-Reise sei als "komplett unnötig und parteischädigend" einzustufen, sagte Abwerzger am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck.
Kassegger nicht mehr außenpolitischer Sprecher der FPÖ
Ein Parteiausschluss des freiheitlichen Ex-EU-Abgeordneten Andreas Mölzer und des einstigen FPÖ-Nationalratsabgeordneten Johannes Hübner, die nach Afghanistan reisten, werde nun "geprüft", bestätigte Abwerzger. Erst werde Bundesparteiobmann Herbert Kickl noch das Gespräch mit den Betroffenen suchen. Der Tiroler FPÖ-Chef betonte jedoch - wie sein Bundesparteiobmann - dass es sich um eine Reise von "Polit-Pensionisten" gehandelt habe, nicht um aktuell hochrangige Parteifunktionäre: "Afghanistan ist kein bevorzugtes Reiseziel der Freiheitlichen Partei."
Partei- und Klubchef Kickl nahm indes Kasseggers Entschluss "wohlwollend" zur Kenntnis. Der steirische Mandatar, der auch als Vorsitzender der Grazer FPÖ während der vergangenen Monate mit Negativ-Schlagzeilen zu kämpfen hatte, dürfte unter starkem Druck der Klubleitung gestanden sein. Denn Kickl schreibt in seiner Aussendung, eine Abwahl des außenpolitischen Sprechers bei der kommenden Klubsitzung beantragt zu haben: "Seine Einsicht und seinen jetzigen Rückzug als Außenpolitischer Sprecher interpretiere ich als einen Akt der tätigen Reue."
Reise nach Afghanistan "riesengroßer Fehler"
Kassegger bestätigte indes in einer eigenen Aussendung, dass er ursprünglich Mitglied der Reisegruppe um Hübner und den langjährigen FP-Ideologen Mölzer gewesen sei. Die Planung sei jedoch rein privat und ohne jede Vorabinformation in Richtung Klub- und Parteispitze erfolgt. Sie sei daher auch in keinem organisatorischen oder finanziellen Zusammenhang mit den Freiheitlichen gewesen.
Seinen Plan habe er nach reiflicher Überlegung und gründlicher Lagebeurteilung wieder geändert. Die Überlegungen zur Reise seien ein "riesengroßer Fehler" von ihm gewesen. Er sehe ein, dass durch seine Vorgangsweise auch die wichtige Funktion des Außenpolitik-Sprechers Schaden genommen habe, weshalb er heute der Führung des Parlamentsklubs mitgeteilt habe, die Funktion mit sofortiger Wirkung zurückzulegen. Die Nachfolge wird laut Kickl in der nächsten Klubsitzung geklärt.
Die Gruppe der Freiheitlichen hatte in Kabul den "Außenminister" der nicht anerkannten Taliban-Machthaber in Afghanistan, Mawlawi Amir Khan Muttaqi, getroffen. Afghanischen Medienberichten zufolge wurde dabei auch über Konsularfragen gesprochen. Das österreichische Außenministerium war über die Reise informiert, hatte von dieser aber "explizit" abgeraten.
(APA/Red)