Tadic zu kurzfristigem Besuch in Banja Luka

Der serbische Präsident Boris Tadic ist am Montagnachmittag zu einem kurzfristig angekündigten Besuch in Banja Luka eingetroffen. Dieser hängt wahrscheinlich mit der Inzko-Entscheidung zusammen, Beschlüsse der Republika Srpska außer Kraft zu setzen.
Auf dem Programm steht ein Treffen mit dem bosnisch-serbischen Premier Milorad Dodik. Dem Treffen werden einer Ankündigung der bosnisch-serbischen Regierung zufolge, auch der Parlamentspräsident der kleineren Entität, Igor Radojicic, sowie der aktuelle Vorsitzende des bosnischen Staatspräsidiums Nebojsa Radmanovic beiwohnen. Tadic soll in Banja Luka auch mit anderen lokalen Politikern zusammenkommen.

Über den Anlass des Besuches wurden keine Angaben gemacht. In Beobachterkreisen wird er breitestens mit der Entscheidung des Hohen Repräsentanten Valentin Inzko vom Samstag in Verbindung gebracht, durch welche die Mitte Mai angenommenen strittigen Beschlüsse des bosnisch-serbischen Parlamentes außer Kraft gesetzt wurden. Die Beschlüsse betrafen die Übertragung von 67 Befugnissen des kleineren bosnischen Landesteils (Entität) an die gesamtstaatlichen Institutionen. Das bosnisch-serbische Parlament hatte Mitte Mai ihre erneute Evaluierung gefordert. Die Beschlüsse stünden überwiegend nicht im Einklang mit dem Friedensabkommen von Dayton, begründete Inzko am Samstag seine Entscheidung.

Die Entscheidung des Hohen Repräsentanten wurde von den bosnisch-serbischen Behörden kritisiert, Dodik bezeichnete sie am heutigen Montag gar als “unannehmbar”. Tadic dürfte zum Ziel haben, zu verhindern, dass es zu einer weiteren Zuspitzung der Beziehungen zwischen der Republika Srpska und der internationalen Staatengemeinschaft kommt.

Serbien ist einer der Mitunterzeichner des Dayton-Friedensabkommens, mit welchem der dreijährige Bosnien-Krieg Ende 1995 beendet wurde. Belgrad hat nach wie vor großen Einfluss auf die bosnischen Serben und dürfte manch eines Beobachters in der Lage sein, den separatistischen Tendenzen in der Republika Srpska ein Ende zu setzen.

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