Syrien-Gespräche in Wien: Kurz und Kneissl empfingen UNO-Sondergesandten zu Syrien

Kurz und Kneissl empfingen den UNO-Sondergesandten in Wien.
Kurz und Kneissl empfingen den UNO-Sondergesandten in Wien. ©APA/AUSSENMINISTERIUM/MAHMOUD-ASHRAF MAHMOUD
Am Mittwochnachmittag wurde der UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) in Wien empfangen.
Friedensgespräche in Wien
Syriens Regierung nimmt Teil

Anlass des Besuches sind die am Donnerstag und Freitag in Wien stattfindenden neunten Syrien-Gespräche. Gegenüber der Presse gaben sich Kurz, Kneissl und De Mistura wortkarg.

Kurz und Kneissl empfingen UNO-Sondergesandten zu Syrien

Kurz bedankte sich im Namen der Regierung bei De Mistura für dessen Arbeit. Es sei ein “sehr kritischer Moment”, meinte De Mistura. Sowohl die Regierung in Damaskus als auch Vertreter der Opposition würden an den Gesprächen teilnehmen, versicherte er. Nach einem kurzen Händeschütteln vor Fotografen und Kamerateams verabschiedeten sich Kurz, Kneissl und De Mistura schon wieder. Auch über den Inhalt ihres Arbeitsgesprächs wollten sie sich nicht äußern.

Viel Erfolg wird den Verhandlungen in der Wiener UNO-City im Vorfeld nicht vorausgesagt, ein Treffen von Außenministern ist offenbar gar nicht erst geplant. De Mistura erwartet dennoch, dass alle für einen substanziellen Dialog offen seien, hatte er im Vorfeld gemeint.

Kein Erfolg für Verhandlungen in der Wiener UNO-City?

Nach dem Scheitern der achten Runde der Gespräche im Dezember hatten sich die syrische Regierungsdelegation und De Mistura gegenseitig die Schuld für das abermalige Scheitern gegeben. De Mistura warf der syrischen Delegation vor, nur am Thema Terrorismus interessiert zu sein. Dagegen sei die syrische Opposition bei allen Themen sehr engagiert gewesen. Die Opposition war erstmals mit einer gemeinsamen Delegation vertreten.

Syriens Verhandlungsführer Bashar al-Jaafari beschuldigte de Mistura, seine Position als Vermittler untergraben zu haben. Der UNO-Vermittler hatte sich für Neuwahlen in Syrien ausgesprochen.

Wien dient als Ort für Verhandlungen im Syrien-Konflikt

Am 29. und 30. Jänner soll zudem auf Initiative von Russland, der Türkei und des Iran in Sotschi ein “Kongress der Völker Syriens” stattfinden. Die syrische Opposition lehnt diesen als Umgehung der Gespräche unter UNO-Mandat ab.

Wien diente bereits im Mai 2016 als Ort für die Verhandlungen im Syrien-Konflikt. In dem fast siebenjährigen Bürgerkrieg in Syrien sind bereits mehr als 400.000 Menschen getötet worden.

Frankreichs Außenminister: Syrien-Gespräche in Wien “letzte Hoffnung”

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian sieht die bevorstehenden Gespräche unter UN-Vermittlung als “letzte Hoffnung” für eine politische Lösung des Syrienkonflikts. “Es gibt heute keine politische Perspektive bis auf – und das ist die letzte Hoffnung – das Treffen, das morgen unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen in Wien stattfinden wird”, sagte Le Drian am Mittwoch.

Er hoffe, dass dort eine “Friedens-Agenda” entworfen werden könne. Es gebe eine beträchtliche Verschlechterung der humanitären Situation in Syrien, sagte Le Drian in der französischen Nationalversammlung. Er erwähnte sowohl die Region Afrin, wo die türkische Armee bei einer Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG vorrückt, als auch die Regionen Idlib und Ost-Ghuta, wo syrische Regierungstruppen gegen Rebellen vorgehen.

(APA/Red)

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