Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Studiengebühren für berufstätige Studenten: AK Wien kontert Bildungsministerium

Die AK Wien stellt sich der Argumentation des Bildungsministeriums entgegen.
Die AK Wien stellt sich der Argumentation des Bildungsministeriums entgegen. ©AP Photo/Franka Bruns (Sujet)
Nachdem am Donnerstag bekannt gegeben wurde, dass berufstätige Langzeitstudenten ab kommenden Wintersemester wieder Studiengebühren bezahlen müssen, kontert nun die AK Wien der Argumentation des Bildungsministeriums.
Studiengebühren kommen

Der Argumentation des Bildungsministeriums zum Ende der Gebührenbefreiung für Langzeitstudenten stellt sich die Abteilung für Bildungspolitik der Arbeiterkammer (AK) Wien entgegen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) habe in seinem Erkenntnis nicht die Befreiung für Erwerbstätige kritisiert, es ging vielmehr um die Ungleichbehandlung selbstständig tätiger Studenten, heißt es aus der AK am Freitag.

Studiengebühren: AK Wien kontert Argumentation von Ministerium

Mit der Maßnahme, die vom VfGH aufgehobene Regelung nicht zu reparieren, ziele man nicht auf erwerbstätige Studierende ab, sondern beseitige “eine Ungleichheit zwischen erwerbstätigen und nicht erwerbstätigen Studierenden”, hieß es am Donnerstag aus dem Ministerium. Die Aufhebung des betroffenen Paragrafen des Universitätsgesetzes (UG) sei allerdings nicht wegen einer derartigen Ungleichbehandlung, sondern einer anderen Gleichheitswidrigkeit erfolgt, so die Bildungsexperten der AK.

Hintergrund der bereits im Dezember 2016 getroffenen VfGH-Entscheidung war eine Beschwerde einer sowohl selbstständig als auch unselbstständig berufstätigen Langzeitstudentin der Uni Wien. Als berufstätig gilt allerdings nur, wer Gesamteinkünfte in Höhe der 14-fachen Geringfügigkeitsgrenze (knapp 6.000 Euro im Jahr) vorweist.

Das konnte die betroffene Studentin nicht, weil sie im Rahmen einer Gewinn- und Verlustrechnung bzw. nach Abzug von Sonderausgaben in ihrem Steuerbescheid sogar einen negativen Gesamtbetrag an Einkünften aufwies. Dies hob der VfGH wegen Gleichheitswidrigkeit auf, weil nach den Intentionen des Gesetzes die Befreiung jenen Studenten zugutekommen soll, die aufgrund ihrer beruflichen Belastung weniger Zeit für ihr Studium aufwenden – unabhängig davon, ob sie steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten nutzen oder nicht.

Berufstätige Studenten müssen ab Herbst wieder zahlen

Zur Reparatur des Passus räumte der VfGH dem Ministerium eine Frist bis 30. Juni 2018 ein. Da das Ressort die Regelung aber auslaufen lassen wird, müssen berufstätige Langzeitstudenten ab Herbst wieder Studiengebühren bezahlen.

Derzeit sind grundsätzlich alle Universitätsstudenten aus Österreich bzw. der EU innerhalb der Mindeststudienzeit plus zwei Semestern von der Zahlung von Studiengebühren befreit. Trotz Überschreitung dieser Zeit ebenfalls nicht zahlen müssen bisher auch berufstätige Studenten.

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Studiengebühren für berufstätige Studenten: AK Wien kontert Bildungsministerium
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen