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Struktur für Coronavirus-Massentests soll auch für Impfungen genutzt werden

Die Regierung führte ein Online-Gespräch mit allen Landeshauptleuten zu den Coronavirus-Massentests und den -Impfungen durch.
Die Regierung führte ein Online-Gespräch mit allen Landeshauptleuten zu den Coronavirus-Massentests und den -Impfungen durch. ©APA
"Auf dem Weg zurück zur Normalität sind in den kommenden Wochen und Monaten Massentest und Impfungen die zwei entscheidenden Faktoren", erklärt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montagabend nach dem Gespräch der Regierung mit den Landeshauptleuten zu den Massentests in einer schriftlichen Stellungnahme. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) warb für enge Zusammenarbeit und umfassende Digitalisierungsschritte.

Kurz betonte, dass mit den Massentests noch vor Weihnachten begonnen werde. Voraussichtlich würden dann bereits im Jänner einige 100.000 Dosen Impfstoff geliefert: "Zunächst wollen wir die Risikogruppen und medizinisches Personal sowie Mitarbeiter in Pflegeheimen impfen und dann in die breite Masse gehen."

Gespräche zu Abwicklung von Coronavirus-Massentest und -Impfung

Bezüglich des heutigen virtuellen Treffens mit den Ländern, Gemeinden (via Präsident Alfred Riedl) und Städten (repräsentiert über Wiens Bürgermeister Michael Ludwig/SPÖ als Städtebund-Präsident) wird seitens der Regierung betont, dass es vor allem um die Abwicklung von Tests und Impfung gegangen sei. In allen Bundesländern sei der Wille und die Bereitschaft gegeben, beide Projekte voranzutreiben und zu unterstützen. Die Gespräche dazu würden in den kommenden Tagen intensiviert.

Die Erfahrungen und die Struktur für die Massentests sollten dann auch für die Impfung genutzt werden. Dazu soll bereits am Mittwoch im Ministerrat ein Impfplan auf den Weg gebracht werden. Derzeit geht man in der Regierung von der Zulassung erster Impfstoffe noch vor Weihnachten aus. Diese würden dann in Tranchen geliefert.

Freilich ist man nicht überall so begeistert von den Gesprächen. Aus einem Bundesland hieß es Montagabend zur APA, dass die Bundesländer nicht auf Augenhöhe behandelt würden: "Man verlangt aber von ihnen die Verantwortung zu übernehmen."

Kärntens LH Kaiser: Länder haben die gleichen Probleme

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat am Montagabend die von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz einberufene Videokonferenz mit den Landeshauptleuten ambivalent beurteilt. Sie sei zum einen als konstruktiv zu bewerten, da die Konferenz einmal mehr zu Tage brachte, dass die Bundesländer allesamt mit den gleichen Problemen zu kämpfen und die gleichen Fragen hätten, so Kaiser am Abend gegenüber der APA.

Zugleich bemängelte Kaiser, dass es auf diese Fragen von Kurz und den teilnehmenden Ministern, von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bis zu Bildungsminister Heinz Faßmann und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) in der Videokonferenz nur bedingte Antworten gegeben habe.

Kaiser wies erneut darauf hin, dass die Information über Massentests bereits vor Tagen in den Medien zu lesen gewesen sei. Beim Termin am Montagabend seien zahlreiche rechtliche, organisatorische, personelle Fragen und deren Abarbeitung erörtert worden. Seine Forderung nach einer gemeinsamen Strategie vom jetzigen Zeitpunkt über die Massentests von Pädagoginnen und Pädagogen mit Wiederholungen bis hin zu den Durchimpfungen sei sowohl von Kurz als auch von den Ministern unterstützt worden.

Massentests: Faßmann wirbt um Teilnahme der Lehrer

Indes wirbt Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) in einem Brief um die Teilnahme der Lehrer an den für 5. und 6. Dezember geplanten Covid-19-Massentests. Das freiwillige Testangebot werde auch von der Lehrergewerkschaft unterstützt, betonte der Minister. Es mache aber "nur Sinn, wenn sich möglichst viele daran beteiligen", hieß es in dem der APA vorliegenden Schreiben. "Ich selbst werde das sicherlich tun."

Der Minister ist "sehr froh, dass den Lehrenden an den Pflicht- und weiterführenden Schulen, dem Verwaltungspersonal sowie den Kolleginnen und Kollegen in den elementarpädagogischen Einrichtungen hohe Priorität zukommt". Das sei "eben auch ein Zeichen der Anerkennung."

Zur Anwendung kämen Antigen-Schnelltests der Firmen Roche und Siemens. Beide Tests würden derzeit von der Wissenschaft sowie der AGES als die verlässlichsten auf dem Markt verfügbaren Instrumente bewertet, so der Minister. Das Testergebnis liegt innerhalb von ca. 15 Minuten nach der Abnahme per Nasen-Rachen-Abstrich vor.

Abgewickelt werden die Tests von Bundesheer und Gesundheitsministerium. Probenentnahmen würden ausschließlich von geschultem Gesundheitspersonal durchgeführt, versicherte Faßmann. In dieser bzw. nächster Woche soll ein weiterer Brief an die Lehrer mit genaueren Details gehen.

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(APA/Red.)

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