Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Streit um Tesla-Rodung geht weiter

Tesla-Chef Elon Musk.
Tesla-Chef Elon Musk. ©APA/Bild Montage/VOL.AT
Die Brandenburger Landesregierung geht davon aus, dass die Gerichtsentscheidung zur Frage der Rodung auf dem Gelände des US-Elektroautobauers Tesla noch in dieser Woche vorliegt. Er hoffe, "dass diese Entscheidung zwischen dem heutigen Tag und dem kommenden Freitag kommt", sagte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Mittwoch im Landtags-Wirtschaftsausschuss in Potsdam. Der Vizefraktionschef der Grünen, Oliver Krischer, hat die Beschwerde der Grünen Liga gegen die Rodung der Bäume auf dem Tesla-Gelände kritisiert.
Rückschlag für Tesla
Tesla-Fabrik in Deutschland: Baustopp
Peinliche Panne bei Teslas Präsentation

Potsdam. Die Regierung frage aber nicht beim Gericht nach. "Wir vermeiden jeden Eindruck, der in irgendeiner Form Druck ausübt."

12.000 Jobs stehen auf dem Spiel

Tesla wollte bis zu 12.000 Menschen in seiner Fabrik in Grünheide beschäftigen. Viele Jobs wurden schon vor dem Rodungsstopp Anfang der Woche ausgeschrieben. Zum Vergleich: Europaweit beschäftigt das Unternehmen 5.500 Menschen.

Beschwerde der Grünen Liga

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte die Baumfällarbeiten auf dem Gelände in Grünheide bei Berlin nach einer Beschwerde der Grünen Liga vorläufig gestoppt. Der Umweltverband hält die Erlaubnis für den vorzeitigen Beginn der Rodung für rechtswidrig, weil die endgültige Genehmigung noch ausstehe. Bisher war geplant, das Waldstück bis Ende Februar zu roden. Tesla will in Grünheide ab dem nächsten Jahr rund 500.000 Elektrofahrzeuge im Jahr herstellen.

Das unabhängige Gutachten zum Kaufpreis für das Gelände von etwa 300 Hektar ist laut Steinbach fertig. "Das ist im Augenblick in der Prüfung von drei Ressorts", sagte er. Das Land hatte für den Verkauf an Tesla rund 41 Millionen Euro angesetzt. Wenn der Wert in dem Expertengutachten davon abweicht, soll der Preis noch verändert werden.

"Bin optimistisch"

Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier indes sieht die geplanten Investitionen von Tesla in Brandenburg trotz der Verzögerungen nicht als gefährdet an. "Ich bin auch optimistisch, dass das Projekt gelingen wird", sagte der CDU-Politiker der "Passauer Neuen Presse".

Das Projekt sei eine der wichtigsten Industrieansiedlungen in den neuen Ländern seit langer Zeit und für das Gelingen der Energiewende von zentraler Bedeutung. "Wir sind bereit zu unterstützen, damit das Vorhaben möglichst schnell verwirklicht wird. Tesla möchte die Fabrik bereits im nächsten Jahr in Betrieb nehmen. Das ist ambitioniert, aber hier können wir zeigen, dass wir solche Vorhaben in Deutschland stemmen können."

Grüne: "Nichts mit Naturschutz zu tun"

Der Vizefraktionschef der Grünen, Oliver Krischer, hat die Beschwerde der Grünen Liga gegen die Rodung der Bäume auf dem Tesla-Gelände kritisiert. "Eine Kiefernholzplantage zum Kampffeld zu machen, ist absurd. Das hat mit Naturschutz nichts zu tun", sagte der Bundestagsabgeordnete am Dienstag.

Klimaschutz, zukunftsfähige Industrie und Naturschutz seien keine Gegensätze, sondern bedingten einander. Für Investitionen in nachhaltige Infrastruktur und zukunftsfähige Industrie müsse Fläche zur Verfügung gestellt werden. "Schade, dass einige Vereine offensichtlich weniger den Natur- und Artenschutz als vielmehr den Kampf gegen Klimaschutz und Energiewende im Fokus haben und das Artenschutzrecht missbrauchen", kritisierte Krischer.

Die "Neue Zürcher Zeitung" kommentierte am Mittwoch:

"Ein Wirtschaftswunder lässt sich eben nicht staatlich verordnen. Dass die Region mit Tesla nun unverhofft eine neue Chance bekommt, das sehen aber offenbar nicht alle so. Ein Grüppchen vermeintlicher Umweltschützer hat beim Oberlandesgericht Berlin-Brandenburg erwirkt, dass Tesla die Rodung eines entsprechenden Waldstücks zunächst einstellen muss. Der eigentliche Baubeginn kann sich damit um ein paar Monate verzögern. Es ist nicht auszuschließen, dass Tesla weitere Knüppel zwischen die Beine geworfen werden. Unternehmen sind längst ein beliebtes Feindbild in Deutschland geworden.

Die Vorkommnisse sind symptomatisch für ein Land, das sich mittlerweile überschätzt. Stolz betreibt man Nabelschau, blickt auf die eigene Ingenieurskunst und seinen Titel als Exportweltmeister. Stolz verweist man auf die tiefe Arbeitslosenquote und eine sparsame Haushaltspolitik. Bürger samt Kanzlerin schwelgen denn auch in Selbstzufriedenheit; und dort, wo es nicht so gut läuft, federt der Sozialstaat allfälliges Unwohlsein ab. So lässt es sich in der Wohlstandsblase Deutschland gut leben."

(dpa)

  • VIENNA.AT
  • Wirtschaft
  • Streit um Tesla-Rodung geht weiter
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen