Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Strache hilft Ludwig

©AP/APA
Gastkommentar von Johannes Huber. Die geplante Kandidatur bei der Gemeinderatswahl im Herbst ist die erste gute Nachricht seit langem für den Bürgermeister und SPÖ-Vorsitzenden.

Im Hinblick auf die Wiener Gemeinderatswahl im Herbst muss man ja nicht gleich von einer "Mutter aller Schlachten" reden, wie es der Politikberater Thomas Hofer tut: Was waren dann die Präsidentschaftswahlen 2016, bei denen sich Alexander Van der Bellen nur knapp gegen Norbert Hofer durchgesetzt hat? Oder die Nationalratswahl 2017, als Sebastian Kurz den Sozialdemokraten das Kanzleramt abgenommen hat?

Andererseits geht es für die Sozialdemokraten bei dieser Gemeinderatswahl natürlich schon um extrem viel: Wien ist ihre letzte große Hochburg. Wenn sie diese verlieren, bleiben ihnen Kärnten und das Burgenland. Und das ist halt nur ein kleinerer Teil Österreichs.

Ein Verlust ist möglich, wie Thomas Hofer zurecht skizziert: Die SPÖ wird unter Bürgermeister und Parteichef Michael Ludwig kaum zu einer Absoluten kommen. Nicht ausgeschlossen ist im Übrigen eine türkis-grün-pinke Mehrheit gegen sie.

Fakt ist außerdem, dass die SPÖ gerade sehr schwierige Zeiten durchmacht: Michael Ludwig kann gar nicht genug Wahlversprechen, wie die Schaffung kostenloser Ganztagsschulen, machen, um davon abzulenken. Zu dramatisch (oder peinlich) ist die Art und Weise, wie die Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner über ihre Vertrauensabstimmung stolpert.

Glück im Unglück für die Wiener SPÖ ist jedoch, dass Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache entschlossen ist, am Aschermittwoch seine Kandidatur bei der Gemeinderatswahl zu verkünden; und zwar für die junge „Allianz für Österreich“ (DAÖ). Das kann Michael Ludwig und Genossen wieder hoffen lassen.

In der Vergangenheit ist es ja so gewesen: Die SPÖ hat in Wien vor allem dadurch mobilisiert, dass sie sich gegen die Strache-FPÖ stellte. Die Botschaft an die Wähler: Wenn ihr verhindern wollt, dass "HC" Bürgermeister wird, müsst ihr rot wählen. Bei ziemlich vielen ist das reingegangen.

Zuletzt konnten die Sozialdemokraten jedoch nicht mehr mit dieser Erzählung kommen: Ohne Strache sind die Wiener Freiheitlichen wie um Erdboden verschluckt. Zu einem ernstzunehmenden Gegner können sie nicht mehr konstruiert werden; das wäre zu unglaubwürdig.

Mit Strache ist das anders, auch wenn ihm die Ibiza-Affäre massiv geschadet hat und er weit von seinen erfolgreichsten Zeiten entfernt ist: Er wird fix versuchen, umso radikaler aufzutreten – und es den Sozialdemokraten damit ermöglichen, sich wenigstens gegen irgendjemanden zu stellen. Unausgesprochenes Motto: Wer Strache ein für alle Mal eine Absage erteilen will, "muss" jetzt aber wirklich rot wählen.

Natürlich muss man bei alledem bedenken, dass es daneben ja auch noch ÖVP und Grüne gibt, die der SPÖ ihrerseits zusetzen könnten. Diesbezüglich ist aber noch sehr viel offen: Die neue Volkspartei tritt in Wien nicht mit Sebastian Kurz, sondern mit Gernot Blümel an. Er ist Finanzminister und hat damit ein Handicap: Dass er seinen Job aufgeben möchte, um in die Kommunalpolitik zu wechseln, klingt wenig überzeugend. Wozu also eine Stimme für ihn? Ja, damit riskieren die Stadt-Türkisen einiges.

Und die Grünen? Sie haben gerade gegenüber eher links stehenden Anhängern beträchtlichen Erklärungsbedarf aufgrund ihrer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene. Dass sie zumindest ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt haben, Dinge wie eine Sicherungshaft einzuführen, könnte in diesen Kreisen für größere Irritationen sorgen.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

  • VIENNA.AT
  • Johannes Huber
  • Strache hilft Ludwig
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen