"So sind wir nicht!" Mit diesen Worten hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Mai 2019 die Ibiza-Affäre kommentiert.
Vor einem Jahr haben Süddeutsche Zeitung und Spiegel ein heimlich gefilmtes Gespräch der damaligen FPÖ-Spitzenpolitiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus mit einer vermeintlichen russischen Investorin in einer Villa auf Ibiza veröffentlicht. Darin ging es unter anderem um Staatsaufträge für millionenschwere Spenden und die Übernahme der Kronen Zeitung.
Dramatische Folgen
Die Folgen waren dramatisch: Rücktritt von Strache als Vizekanzler, Rücktritt von Gudenus als Klubobmann im Parlament, Sturz der Regierung Kurz, Einsetzung einer Expertenregierung und Neuwahlen. Die Ibiza-Affäre hat die politische Landschaft in Österreich völlig verändert.
Doch welche Konsequenzen wurden aus der Affäre tatsächlich gezogen? Kann Käuflichkeit in der Politik völlig ausgeschlossen werden? Und wie ist es mit der Moral in der Politik bestellt, wenn Heinz-Christian Strache mit einer neuen Partei in die Politik zu zurückkehrt?
Darüber diskutieren am Sonntag bei Claudia Reiterer in der ORF-Sendung "Im Zentrum":
- Heinz-Christian Strache: Obmann Team H.C.Strache, ehem. Vizekanzler und Bundesparteiobmann, FPÖ
- Wolfgang Peschorn: Präsident der Finanzprokuratur, ehem. Innenminister Regierung Bierlein
- Irmgard Griss: ehem. Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, ehem. Abgeordnete zum Nationalrat, NEOS
- Peter Filzmaier:Politikwissenschafter
(red)
