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Startschuss für ÖH-Wahlkampf: Wenig Wahlbeteiligung befrüchtet

Die ÖH-Wahl findet vermutlich zwischen 18. und 20. Mai statt.
Die ÖH-Wahl findet vermutlich zwischen 18. und 20. Mai statt. ©APA/LUKAS HUTER
Voraussichtlich von 18. bis 20. Mai finden heuer die ÖH-Wahlen statt. Es wird ein Einbruch bei der ohnehin geringen Wahlbeteiligung befürchtet.

An den Hochschulen stehen im eben begonnenen Sommersemester die alle zwei Jahre durchgeführten Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) am Programm. Voraussichtlich von 18. bis 20. Mai wählen die rund 370.000 Studenten an Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatunis wieder ihre Vertretung - aufgrund der eingeschränkten Präsenz in den Hörsälen wird ein Einbruch der ohnehin geringen Wahlbeteiligung von zuletzt 26 Prozent befürchtet.

Weniger Vorlesungen bringen weniger Wähler

Weit hergeholt sind Prognosen einer sinkenden Beteiligung nicht: Zwar sollen an den Hochschulen spätestens nach Ostern wieder mehr Lehrveranstaltungen in Präsenzform stattfinden - große Vorlesungen werden das aber sicher nicht sein. Wenn die Hörsäle aber nicht gefüllt sind, kommt auch keine "Laufkundschaft" in die Wahllokale. Und wer nicht gerade am Studienort wohnt, wird kaum extra zur Stimmabgabe an die Hochschule fahren.

Bleibt also noch die Briefwahl: Diese soll heuer ausgebaut werden - insgesamt will man diesmal 30.000 Briefwahlkarten drucken lassen. Zum Vergleich: 2019 wurden rund 8.000 Briefwahlstimmen abgegeben (bei insgesamt knapp 90.000 Gesamt-Stimmen).

Wahltermin noch nicht fix

Endgültig fix ist der Wahltermin vom 18. bis 20. Mai noch nicht - die entsprechende Verordnung soll aber demnächst erlassen werden. Kurzfristig hatte man auch erwogen, den Wahltermin in die Prüfungszeit in den Juni zu verschieben, wenn üblicherweise mehr Studenten an den Hochschulen sind. Mittlerweile soll es aber doch wieder der 18. bis 20. Mai werden.

Genaue Konzepte für eine Bewerbung der Wahl gibt es noch nicht. In einer Arbeitsgruppe hat man sich aber darauf geeinigt, es diesmal auch mit Anreizen wie Gewinnspielen und Goodies zu versuchen. Erleichterungen soll es auch für wahlwerbende Gruppen geben: Normalerweise müssen diese für einen Antritt eine bestimmte Zahl an Stimmen sammeln - nachdem aber kaum Studenten an den Unis sind, hat man sich darauf geeinigt, dass bei jenen Fraktionen, die bereits über ein Mandat verfügen, die Unterschrift eines Mandatars sowie eines Zustellungsbevollmächtigten reichen. Neu antretende Gruppen benötigen weniger Signaturen also üblich.

Wahlkampf kommt langsam in Schwung

Mittlerweile kommt auch der Wahlkampf selbst in Schwung. Als erste Fraktion haben die JUNOS Studierenden mit der VWL- und Politikwissenschaftsstudentin Sophie Wotschke ihre Spitzenkandidatin bekanntgegeben. Am Donnerstag folgt der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ).

Zur Ausgangsposition: In der 55-köpfigen ÖH-Bundesvertretung verfügt die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft über 15 Sitze. Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS) und der VSStÖ haben je 13 Mandate, es folgen die JUNOS mit sechs Sitzen und die Fachschaftslisten (FLÖ) mit fünf. Zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ bzw. KSV LiLi) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) haben je einen Vertreter. Für eine Mehrheit sind 28 Sitze nötig.

Derzeit sind die Mehrheitsverhältnisse etwas verworren: Den ÖH-Vorsitz stellt mit Sabine Hanger zwar die AG. Allerdings haben die linken Fraktionen eine solide Mehrheit in der Bundesvertretung. GRAS, VSStÖ und FLÖ bildeten auch ursprünglich eine Koalition, die sich aber zunächst selbst sprengte und sich dann auf keine neue gemeinsame Kandidatur für den ÖH-Vorsitz verständigen konnte.

Neben der Bundesvertretung werden auch die lokalen Hochschulvertretungen sowie die Studienvertretungen gewählt.

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(APA/Red)

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