Stadt Wien, TU, ARBÖ und ÖAMTC fordern "E-Mopeds runter von Radwegen"
"Derzeit gilt alles, was sich am Radweg tummelt, als Fahrrad, das muss rasch bundesgesetzlich neu geregelt werden", so Wiens Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ). Es wird kritisiert, dass zunehmend schnellere und schwerere Elektrofahrzeuge die Radwege nutzen. Besonders Fahrer von E-Mopeds seien in der Hauptstadt auf Radwegen unterwegs und stellten aufgrund ihrer Geschwindigkeit und ihres Gewichts ein Sicherheitsrisiko dar. Gespräche mit dem Ministerium dazu laufen bereits.
E-Scooter von Vorschlag von Gesetzesnovelle zu E-Mopeds nicht betroffen
Mit wenigen Eingriffen in das Kraftfahrgesetz und die Straßenverkehrsordnung sollen zukünftig nur "klassische" Fahrräder, Fahrräder mit Tretkraftunterstützung (E-Bikes) und klassische Tretroller ohne Motor als Fahrrad gelten. Voll motorisierte Fahrzeuge wie E-Mopeds etc. sollen als Kraftfahrzeuge klassifiziert und zulassungspflichtig werden, inklusive Führerschein-, Helm- und Versicherungspflicht. E-Scooter mit einer Bauartgeschwindigkeit von maximal 20 km/h sind davon laut der Aussendung wie bisher nicht betroffen. Für sie würden auch künftig dieselben Verhaltensregeln gelten wie für Radfahrende. Der Gesetzesentwurf berücksichtigt auch andere Trendsportgeräte, sodass derartige Produkte nicht wieder zu Rechtsunsicherheit auf der Straße führen.
(APA/Red)