SPÖ-Präsidium traf sich zur Nachbetrachtung nach der Wahlflaute

Mehr oder weniger bereitwillig antworteten sie auf die entsprechende Frage, dass Parteichef Werner Faymann fest im Sattel sitze.

Allerdings – so ganz vom Tisch war das Personalthema nicht. Schließlich hatte Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser schon zuvor via “Presse” eine Vorverlegung des SPÖ-Bundesparteitags ins Spiel gebracht. Dieser soll planmäßig im November stattfinden. Kaiser meinte am Montag vor dem Präsidium aber, dass Personal-, aber auch strategische und strukturelle Entscheidungen in einen Parteitag gehörten und man diesen deshalb früher abhalten könnte, um einen “Schwebezustand”, wie er es in der “Presse” formulierte, zu vermeiden.

Faymann “fest im Sattel”

Auf die Frage, ob Faymann nach dieser BP-Wahl noch “fest im Sattel” sitze, meinte Kaiser zuerst: “Wir sind keine Reiterpartei.” Auf Nachfrage gab er dann doch ein “Ja” von sich. Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, von den Journalisten gefragt, ob Faymann der richtige Parteichef sei, sagte nur: “Das werde ich nicht mit den Journalisten klären.”

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Dass es sich aber auch nicht um eine Routinesitzung unter Parteifreunden handelt, machte so mancher doch klar. “Wir können nach so einem Ergebnis doch nicht zur Tagesordnung übergehen”, sagte etwa Wiens Bürgermeister Michael Häupl. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid wollte zwar nicht von einer Krisensitzung sprechen, es sei aber eine Sitzung aus dringlichem Anlass.

SPÖ muss Ergebnis “verdauen”

Ähnlich Infrastrukturminister Gerald Klug: Als “normale Sitzung” wollte er das Zusammentreffen “vor dem Hintergrund der gestrigen Wahl” nicht gerade bezeichnen, aber man müsse nun eben das Ergebnis – so auch wie die ÖVP – “verdauen”. Gefragt nach der Zukunft seines Parteivorsitzenden sagte er: “Mein Bundeskanzler und mein Bundesparteivorsitzender ist Werner Faymann.”

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl sprach von einer “Aussprache, wie sie nach einem derartigen Ergebnis üblich” sei. Er ging mit einem klaren Wording in die Sitzung: Es gehe “nicht um Personen, sondern um Positionen”.

“Warnschuss verstanden”

Der Parteivorsitzende selbst schloss personelle Konsequenzen aus: “Es wird gar keine Personaländerungen geben.” Für Personalkarussell-Spiele habe er nichts über – und die Bevölkerung auch nicht. Zu Rücktrittsaufforderungen aus seiner Partei verwies er auf die jüngste Aussendung der roten Landesorganisationen, die ihm darin demonstrativ den Rücken gestärkt hatten. Diese Aussendung wurde auch von anderen Präsidiumsteilnehmern ins Treffen geführt. Faymann sagte auch, er habe den Warnschuss gut verstanden – “wir werden das liefern, was die Bevölkerung erwartet.”

Das seien etwa Wohnungen, Arbeitsplätze und eine “klare Haltung, wie die Grenze zu schützen ist”, so der SPÖ-Chef.

(APA)