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SPÖ nimmt Nominierungen für NR-Wahlliste vor

Rendi-Wagner will den türkis-blauen Weg nach der Wahl beenden.
Rendi-Wagner will den türkis-blauen Weg nach der Wahl beenden. ©APA/LUKAS HUTER
Die SPÖ will nach der Wahl am 29. September die erste sozialdemokratische Bundeskanzlerin stellen. Davor müssen aber noch die Nominierungen für die Bundesliste vorgenommen werden.

Die SPÖ schließt ihre Kandidatenauswahl für die Nationalratswahl ab. Heute, Mittwoch, tagen in Wien Bundesparteipräsidium und -vorstand, um die Nominierungen für die Bundesliste vorzunehmen. Gewählt werden die Kandidaten dann in einem Bundesparteirat am Samstag. Vor Beginn der Gremiensitzungen zeigte sich die Parteispitze offensiv optimistisch.

SPÖ schließt Listenerstellung ab

Sie freue sich auf den Wahlkampf, erklärte Parteichefin und Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner vor Beginn der Sitzungen im SPÖ-Klub am Heldenplatz: "Es ist wichtig, dass der türkis-blaue Weg nach dem 29. September nicht fortgesetzt wird." Vizeklubchef Jörg Leichtfried sah die Partei gut aufgestellt. "Ich finde, wir werden derzeit unter unserem Wert geschlagen", meinte er. Das Ziel sei klar, man wolle die erste sozialdemokratische Bundeskanzlerin stellen.

Zuversichtlich zeigte sich auch Gewerkschafts-Präsident Wolfgang Katzian. Eine Kanzlerin Rendi-Wagner sei "selbstverständlich" realistisch. Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda meinte: "Die Stimmung ist gut, wir haben den Tiefpunkt hinter uns und schauen sehr optimistisch nach vorne." Man habe eine "tolle Liste. Über Namen und Reihung wollte er - wie auch die anderen Eintreffenden - vor der für 15 Uhr angesetzten Pressekonferenz nichts verraten.

SPÖ ohne Quereinsteiger auf der Bundesliste

Die SPÖ geht ohne prominente Quereinsteiger in den Nationalratswahlkampf. Auf den vorderen Plätzen der Bundesliste, die am Mittwoch einstimmig im Parteivorstand angenommen wurde, finden sich ausschließlich bekannte Namen aus der Sozialdemokratie. Pamela Rendi-Wagner ist Spitzenkandidatin. Sie freue sich auf die Wahlkampf-Auseinandersetzung, sagte sie nach der Gremiensitzung vor Journalisten.

Auf die Frage, ob sie trotz des Rückstands in den Umfragen den Kanzleranspruch stelle, gab sie sich optimistisch: "Wenn, dann den Kanzlerinnenanspruch, aber ja, den stelle ich." Koalitionen kann sie sich mit allen Parteien außer mit der FPÖ vorstellen, denn diese sei nicht willens, sich von rechtsextremen Gruppen zu distanzieren.

Bei der Wahl am 29. September gehe es um eine Richtungsentscheidung, meinte die SPÖ-Chefin. Sie wolle den Weg fortsetzen, der seit der Abwahl des Kabinetts Kurz im Parlament gegangen worden sei. Mit Beschlüssen zur Pflegegelderhöhung, Karenzanrechnung oder zum Glyphosat-Verbot sei Politik für alle statt türkis-blauer Klientelpolitik gemacht worden; eine "Wohltat", wie sie meinte.

Inhaltliche Schwerpunkte werden in den kommenden Wochen präsentiert

Im Parteipräsidium seien inhaltliche Schwerpunkte beschlossen worden, die man in den kommenden Wochen zu präsentieren gedenke. Diese reichen von der staatlichen Pflegefinanzierung über leistbares Wohnen bis zur Klimapolitik, die aus SPÖ-Sicht auch Sozialpolitik ist.

Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda zeigte sich stolz auf eine Bundesliste, "die nicht nur aus Starlets besteht". Insgesamt stehen 410 Personen darauf, exakt zur Hälfte Frauen und Männer. Als chancenreich wertete er die Plätze bis etwa zwölf, je nachdem, ob es zu einer Regierungsbeteiligung der SPÖ kommt oder nicht. Bei der letzten Wahl 2017 erhielt die Partei über die Bundesliste sieben Mandate. Endgültig beschlossen werden die Kandidatenlisten der SPÖ bei einem Bundesparteirat am Samstag.

Nummer 2 auf der Bundesliste ist der Chef der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter, Rainer Wimmer. Dahinter folgt die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, auf Platz 4 Drozda, dann Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek, Vize-Klubchef Jörg Leichtfried, und als Nummer 7 die Chefin der Sozialistischen Jugend (SJ), Julia Herr.

Detzails zum Wahlkampfbudget nannte Drozda nicht, man werde die Obergrenze von knapp über 7 Mio. Euro jedenfalls "penibel" einhalten.

Die vordersten 20 Positionen auf der Bundesliste der SPÖ:

1. Pamela Rendi-Wagner
2. Rainer Wimmer
3. Doris Bures
4. Thomas Drozda
5. Gabriele Heinisch-Hosek
6. Jörg Leichtfried
7. Julia Herr
8. Josef Muchitsch
9. Sonja Hammerschmid
10. Mario Lindner
11. Muna Duzdar
12. Reinhold Einwallner
13. Andrea Brunner
14. Peter Wittmann
15. Claudia O'Brien
16. Ahmed Husagic
17. Elisabeth Feichtinger
18. Günther Novak
19. Korinna Schumann
20. Alois Stöger

(APA/Red)

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