SPÖ mit 5-Punkte-Plan für den Kultur-Neustart
In einem Entschließungsantrag, den die SPÖ am morgigen Donnerstag in der Nationalratssitzung einbringen wird, sollen mithilfe von fünf Punkten "realistische Rahmenbedingungen" für den Kulturbereich nach Ende des Lockdowns ermöglicht werden. Gegenüber der APA ging SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda davon aus, dass auch die Regierungsparteien seinem Vorschlag zustimmen werden. Ihm geht es darum, dass diese Rahmenbedingungen Eingang in die nächste Verordnung finden.
SPÖ hat fünf Punkte ausgearbeitet
Langfristig müsse die Bundesregierung "einen umfassenden Maßnahmenkatalog, passgenaue Unterstützungen und ein detaillierteres Konzept entwickeln, damit Österreich auch nach der Pandemie noch als Kulturland bezeichnet werden kann", heißt es in dem Antrag. Aber auch kurzfristig brauche es "realistische Rahmenbedingungen, um den Betrieb wieder starten zu können". Dafür hat die SPÖ fünf Punkte ausgearbeitet. So fordert sie "klare und rechtzeitige Vorgaben und Gleichbehandlung der Kultur": "Um den Kulturbetrieb wieder aufnehmen zu können, braucht es rechtzeitig klare Vorgaben, um den Kulturinstitutionen die nötigen Vorbereitungen zu ermöglichen. Es darf dabei zu keiner Benachteiligung der Kultur im Vergleich zu anderen Branchen kommen. Auch für BesucherInnen und ZuseherInnen sind klare Lösungen und nachvollziehbare Kriterien von großer Bedeutung."
Eine weitere Forderung sind branchenspezifische Regelungen für die Kultur. "Bisher wurde die Kulturbranche gemeinsam mit Paintballanlagen, Bädern, Schaustellerbetrieben, Indoorspielplätzen und Wettbüros geregelt", kritisiert die SPÖ. "Da im Kulturbereich oftmals jedoch andere Voraussetzungen als in anderen Branchen bestehen, braucht es maßgeschneiderte eigene Regelungen analog beispielsweise zu den Sportstätten oder Beherbergungsbetrieben." Auch die bereits oftmals gelobten Präventionskonzepte finden sich hier wieder. Diese seien ein "zentraler Ausgangspunkt für sichere Kulturveranstaltungen". Die Präventionskonzepte und sonstige Vorkehrungen wie beispielsweise das Tragen von FFP2-Masken oder räumliche Vorkehrungen sollen demnach bei der Frage von Eintrittstests berücksichtigt werden. "Auch die maximal zugelassene Personenanzahl soll im jeweiligen Präventionskonzept festgelegt werden."
"Niederschwellige Testmöglichkeiten" gefordert
Als vierter Punkt werden "niederschwellige Testmöglichkeiten" gefordert. Für den Kulturbereich im Speziellen sollen demnach "eigene, gezielte Maßnahmen vorgesehen sein, um eine Testung für den Besuch von Kulturveranstaltungen zu erleichtern bzw. finanziell beispielsweise durch Ersatz von Testkosten zu unterstützen". Abschließend fordert man "lebensnahe Öffnungszeiten von Kulturbetrieben", weshalb der Besuch von Vorstellungen bis 22 Uhr ermöglicht werden soll.
(APA/Red)
