SPÖ hat Probleme EU-Wahl-Kandidaten zu finden
Die Erstellung für die SPÖ-Kandidaten-Listen für die EU-Wahl im Mai 2019 läuft nur zögerlich an. Die Bundespartei will die Liste samt dem geplanten Spitzenkandidaten Christian Kern ja bei dem auf November verschobenen Parteitag fixieren. Recht zugeknöpft gaben sich am Donnerstag die Länder, was die Entsendung von möglichen Kandidaten aus den Landesparteien auf die Liste betrifft.Seitens der Bundes-SPÖ hieß es am Donnerstag, die Liste für die EU-Wahl werde beim Parteitag im November fixiert. SPÖ-Chef Kern hatte bekanntlich am Dienstag erklärt, die Spitzenkandidatur anzustreben und gleichzeitig seinen Rückzug von der Bundesparteispitze angekündigt. Derzeit stehe aber die Nachfolge-Frage Kerns im Mittelpunkt, sagte ein Sprecher.
Tiroler beschäftigen sich damit kommenden Montag
Aus der Tiroler SPÖ hieß es zu möglichen Landes-Kandidaten gegenüber der APA, der Fahrplan für die EU-Wahl gebe die Bundespartei vor. Der Landesparteivorstand wird sich indes am kommenden Montag mit dem Urnengang beschäftigen. Zur Kandidatenaufstellung wollte ein Sprecher vorerst nichts sagen. Bei der letzten EU-Wahl im Jahr 2014 hatte Karoline Graswander-Hainz auf Platz sechs der SPÖ-Liste kandidiert. Die Oberländerin sitzt seit 2015 als Abgeordnete im Europäischen Parlament. Sie hatte das Mandat von Jörg Leichtfried übernommen, der damals in die steiermärkische Landesregierung gewechselt war.
Auch in der Steiermark werden Kandidaten gesucht
Auch in der steirischen SPÖ ist die Kandidatensuche für die EU-Wahl noch nicht angelaufen. Einerseits warte man noch den Fristenlauf der Bundespartei ab, andererseits gebe es laut Statut dazu ja auch Hearings, sagte der Büroleiter der Landesgeschäftsführung, Florian Seifter, am Donnerstag auf APA-Anfrage. Allerdings müsse es nun auch recht rasch gehen, da die mit dem neuen Termin des Bundesparteitags im November auch die Namen stehen müssten, hieß es von dieser Seite. Ob es den steirische Spitzenkandidaten von 2014, Jörg Leichtfried, nachmaliger Infrastrukturlandesrat und Verkehrsminister und damals Listendritter auf der Bundesliste der SPÖ, wieder in Richtung Europaparlament ziehen könnte, war nicht zu eruieren.
Warten bis zum Bundesparteitag
Zurückhaltend gab man sich auch in den anderen Landesparteien. Aus dem Landtagsklub der Salzburger SPÖ hieß es, dass aufgrund der aktuellen Situation Zeitpunkt und Kandidat noch offen sind. In Oberösterreich verwies man darauf, dass bis zum Bundesparteitag am 24./25. November der oberösterreichische Kandidat feststehen müsse. Burgenlands SP-Landesgeschäftsführer Christian Dax sagte zur APA, derzeit würden noch Gespräche geführt. Es sei noch alles offen. Auch in Vorarlberg gibt es noch keine Pläne.
Ebenso schweigsam gab sich die Wiener Landespartei. Offiziell wurden keine Namen genannt. Dem Vernehmen nach soll aber die derzeitige SP-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Evelyn Regner, als Wiener “Spitzenkandidatin” auf die Liste entsendet werden.
(APA/red)
