SPÖ-Mitgliederbefragung von 24. April bis 10. Mai geplant
Bereits am Tag nach der Salzburg-Wahl, am 24. April, soll die SPÖ-Mitgliederbefragung starten.
SPÖ-Parteitag soll am 3. Juni nach Mitgliederbefragung stattfinden
Wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in einer Pressekonferenz nach dem Präsidium mitteilte, kann man bis 10. Mai die Stimme abgeben. Am 3. Juni soll dann die Vorsitzfrage bei einem Bundesparteitag endgültig geklärt werden. Antreten kann jedes Parteimitglied.
Jeder kann bei SPÖ-Mitgliederbefragung kandidieren
Jedes Parteimitglied kann bei der SPÖ-Mitgliederbefragung, die Chefposten und Spitzenkandidatur klären soll, antreten. Dafür muss man noch nicht einmal jetzt Teil der SPÖ sein. Bis Freitag hat man Zeit einzutreten und dann alternativ selbst zu kandidieren oder zumindest mit zu bestimmen. Laufen wird die Befragung von 24. April bis 10. Mai. Der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall rief am Mittwochnachmittag schon dazu auf, der Partei beizutreten und ihn zu unterstützen.
Nach derzeitigem Stand gibt es fünf Bewerber, wie Schriftführerin Selma Yildirim mitteilte. Neben den Favoriten ist bisher öffentlich nur das Interesse des Wiener Bezirksfunktionärs Nikolaus Kowall bekannt. Zwei weitere - männliche - Bewerber kommen aus dem Burgenland und Niederösterreich. Deren Namen sollen nach Ende der Bewerbungsfrist bekannt gegeben werden. Sie dürften jedoch allenfalls regional bekannt sein. Dass noch prominentere Kandidaten - genannt wurden immer wieder Eisenbahner-Chef Roman Hebenstreit und GPA-Vorsitzende Barbara Teiber, aber auch Altpartei-Chef Christian Kern - antreten, gilt derzeit als eher unwahrscheinlich.
Der Stichtag wurde mit kommendem Freitag festgelegt. Wer bis dahin ordentliches Mitglied ist, kann nicht nur kandidieren sondern ist auch wahlbeteiligt. Abgestimmt wird elektronisch oder alternativ per Brief. Abgewickelt wird der Prozess gemäß Statut von der Wahlkommission unter Harry Kopietz mit Begleitung eines Notars. Die Bundesgeschäftsführung wird organisatorisch tätig sein.
Bericht über Antreten von Berthold Felber bei SPÖ-Mitgliederbefragung
Laut "Kurier" bewirbt sich auch der mittelburgenländische Unternehmer Berthold Felber für die Position des Bundesparteichefs. Felber begründete dies gegenüber der Tageszeitung damit, den Abwärtstrend der Partei stoppen zu wollen. Sowohl Rendi-Wagner als auch Doskozil würden sich von der Bevölkerung abschotten und das gegenseitige "Befetzen in der Öffentlichkeit" sei parteischädigend. "Ich würde mir Vorwürfe machen, es nicht zumindest versucht zu haben", meinte Felber, seit den 1970er-Jahren Parteimitglied. Beim Kandidaten aus Niederösterreich soll es sich laut "Kurier" um Gerhard Weißensteiner aus dem Bezirk Gmünd handeln.
SPÖ-Präsidium fixiert endgültige Mitgliederbefragung
Am Montag sollen ein weiteres Präsidium und in letzter Konsequenz der Vorstand das Prozedere abschließen. Zu diskutieren ist auch noch, wie Hearings der Kandidatinnen und Kandidaten ablaufen sollen, auf die man sich verständigt habe, wie Rendi-Wagner betonte.
Doskozil will Ergebnis zu SPÖ-Mitgliederbefragung sacken lassen
Die SPÖ-Chefin nahm die Entwicklung in der Partei recht nüchtern auf: "Es ist wie es ist." Der Prozess sei "leider notwendig geworden". In einer Demokratie entschieden Mehrheiten "und die haben immer Recht". Ein weiteres Mal betonte die SPÖ-Vorsitzende, dass sie schnell wieder zu inhaltlichen Fragen kommen will. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist für sie persönlich bindend, auch wenn es keine absoluten Mehrheiten geben sollte: "Wer als stärkster hervorgeht, das gilt." Freilich ist es jedem statutarisch unbenommen, das Ergebnis der Befragung zu ignorieren und trotzdem am Parteitag zu kandidieren.
Obwohl laut Yildrim im Präsidium bei vielen Fragen Einstimmigkeit geherrscht habe, verließ Doskozil das Gremium mit gemischten Gefühlen. Er sei "grundsätzlich positiv gestimmt", sagte er zwar. Nicht zu hundert Prozent einverstanden sei er aber mit dem Starttermin der Befragung, dieser liege zu nah am Wahltermin in Salzburg. Er müsse das ganze einmal sacken lassen.
(APA/Red)