SPÖ Götzis begrüßt Einigung beim Kiesabbauprojekt
Wir, die SPÖ Götzis, haben uns in der teilweise heftigen und untergriffig geführten Debatte nicht beteiligt. Nicht aus Angst, sondern weil wir der Meinung sind, Entgegnungen gegenüber der Presse sollen die beiden betroffenen Bürgermeister machen.
Hier unsere Stellungnahme:
Nach langwierigen und intensiven Verhandlungen konnte am 27.11.2023 ein entscheidender Durchbruch in der Diskussion um den Kiesabbau zwischen Götzis und Altach erzielt werden. Die beiden Gemeinden fanden einen Weg, die unüberbrückbar scheinenden Schwierigkeiten zu überwinden. Am 20.1.2025 wurden nun die Verträge mehrheitlich in der Gemeindevertretung in Götzis und am 21.1.25 in Altach beschlossen.
Ein Projekt mit langer Vorgeschichte
Seit den ersten Gesprächen im Jahr 2018 war der Kiesabbau ein kontrovers diskutiertes Thema. Bereits in der Anfangsphase wurde klar, dass eine enge Kooperation mit der Nachbargemeinde Altach notwendig ist, da sich das Abbaugebiet auf deren Gemeindegebiet befindet. Trotz unterschiedlicher Meinungen, wurde nun ein fairer und zukunftsorientierter Kompromiss erarbeitet, der beiden Gemeinden zugutekommt.
Ein fairer Kompromiss für Götzis und Altach
Die SPÖ Götzis sieht in der beschlossenen Lösung eine ausgewogene Verteilung der Ressourcen und Erträge: Je 30 % des Gewinns fließen direkt an Götzis und Altach, während 40 % in einen Zukunftsfonds gehen, von dem Götzis zwei Drittel erhält. Dieses Modell berücksichtigt sowohl die wirtschaftlichen Interessen als auch die langfristige Zusammenarbeit der beiden Gemeinden.
Zentrale Anliegen wurden berücksichtigt:
Die SPÖ Götzis hat sich im Verlauf der Verhandlungen für mehrere wichtige Punkte starkgemacht:
- Mitspracherecht: Alle Fraktionen der Gemeindevertretung behalten über die gesamte Laufzeit ein Mitspracherecht, um Transparenz, Fairness und Kontrolle zu gewährleisten.
- Kostenbeteiligung: Der Betreiber des Kiesabbaus trägt 100 % der Anschaffungskosten, wodurch die finanzielle Belastung für die Gemeinde entfällt.
Blick nach vorne
„Unser Ziel war stets eine nachhaltige Lösung, die den Bedürfnissen unserer Gemeinde gerecht wird und gleichzeitig die Zusammenarbeit mit Altach fördert“, erklärt die SPÖ Götzis. „Dieser Kompromiss ermöglicht es uns, dringend benötigte Einnahmen zu generieren und zukünftige Investitionen zu sichern.“
Die SPÖ Götzis betont, dass die Entscheidung dieses Projekt zu unterstützen, ausschließlich im Interesse der Gemeinde getroffen wurde. „Wir, die SPÖ-Götzis, sind kein „Steigbügelhalter“, sondern eine Fraktion, die stets lösungsorientiert arbeitet“, so die Fraktionsleitung. Für uns ausschlaggebend war die Tatsache, dass die Gemeinde Altach einen gültigen Bescheid zum Abbau und Wiederverfüllung vorlegen kann. Außerdem ist die Zufahrt zum Grundstück gesichert. Hätte man sich für eines der anderen Projekte entschieden wäre weder ein adäquater Bescheid noch eine Zufahrt zu 100% fix gewesen. Seitens der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch wurde signalisiert, dass ein Bescheid in dieser Form nicht mehr ausgestellt werde und Mäder hat bei allen Anfragen bezüglich einer Zufahrt auf das Götzner Grundstück abgewunken.
Aufruf zu einem wertschätzenden Umgang und Respekt.
Abschließend appelliert die SPÖ Götzis an alle Mitglieder der Gemeindevertretung, es möge wieder einen respektvolleren Umgang und eine positivere Gesprächskultur in Götzis stattfinden. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der nächsten Jahre meistern.
Die SPÖ Götzis bedankt sich bei allen, die mit ihrer Expertise und ihrem Engagement zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben und blickt mit Zuversicht in die Zukunft.