Spindelegger in Albanien und Kosovo unterwegs

Außenminister Michael Spindelegger (V) reist am morgigen Donnerstag nach Tirana und am Freitag weiter nach Prishtina (Pristina). Der Annäherungsprozess Albaniens und Kosovos an die EU steht im Mittelpunkt der Gespräche.

Im Mittelpunkt der Gespräche mit Regierungsvertretern steht der Annäherungsprozess Albaniens und des Kosovo an die Europäische Union, den Österreich befürwortet.

In der albanischen Hauptstadt trifft Spindelegger mit Ministerpräsident Sali Berisha und dem neuen Außenminister Ilir Meta zusammen. Das Kabinett Berisha II hat erst kürzlich die Arbeit aufgenommen. Der Premier hat die Annäherung an die EU und die damit in Zusammenhang stehenden Reformen ins Zentrum der Regierungsarbeit gestellt. Allerdings boykottieren die oppositionellen Sozialisten (PS) die Parlamentsarbeit; PS-Chef Edi Rama will die Niederlage bei der Parlamentswahl nicht anerkennen und spricht von einem “verkrüppelten Wahlprozess”.

Spindelegger will am Donnerstag auch Rama treffen, der zugleich Bürgermeister von Tirana ist. Am Samstag wollen die Sozialisten mit friedlichen Protestkundgebungen gegen die Wahl beginnen. Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten eine relative positive Bilanz gezogen: Albanien habe “greifbare Fortschritte” gemacht, wenn höchste demokratische Standards auch nicht erreicht worden seien und Parteirivalitäten den Auszählungsprozess gestört hätten. Der innerparteilich angeschlagene Rama knüpft die Rückkehr ins Parlament an Bedingungen u.a. eine teilweise Neuauszählung.

Berisha hatte Ende April den Status eines EU-Beitrittskandidaten für sein Land beantragt. Derzeit gibt es im Rat der EU-Mitglieder keinen Konsens, den Antrag an die EU-Kommission weiterzuleiten. Österreich sieht in dem Weiterleitungsbeschluss einen rein prozeduralen Schritt. Albanien will im kommenden Jahr die Aufhebung der Visapflicht für Reisen in EU-Staaten erreichen, allerdings liegt es dabei hinter Serbien, Mazedonien und Montenegro zurück und hat noch Hausaufgaben u.a. beim Grenzschutz und der Dokumentensicherheit zu machen. In einem Interview mit der Tageszeitung “Die Presse” (Mittwoch-Ausgabe) ging Berisha gar soweit, die Aufnahme von Verhandlungen anzudenken, damit Albanien den Euro übernimmt – auch wenn man in Brüssel “von solchen Initiativen nichts hören” wolle.

Der Besuch Spindeleggers am Freitag in Prishtina ist der erste eines österreichischen Außenministers seit der Unabhängigkeit im Februar 2008. Österreich hatte den Kosovo bereits zehn Tage später anerkannt. Spindelegger trifft laut den Angaben seines Sprechers Alexander Schallenberg Regierungschef Hashim Thaci sowie Präsident Fatmir Sejdiu. Weiters führt er Gespräche mit dem Leiter der OSZE-Mission im Kosovo, dem österreichischen Diplomaten Werner Almhofer, und dem Kommandanten der NATO-geführten Schutztruppe KFOR, dem deutschen Generalleutnant Markus Bentler. Österreich ist mit 600 Soldaten das Land, das unter den teilnehmenden Nicht-NATO-Ländern das größte KFOR-Kontingent stellt.

Die Unabhängigkeit des Kosovo wird international durch KFOR, die UNO-Mission UNMIK und die EU-Rechtsstaatsmission EULEX und andere Akteure überwacht. Im November sollen in der früheren südserbischen Provinz Kommunalwahlen abgehalten werden, die ersten Wahlen seit Ausrufung der Unabhängigkeit. Belgrad erkennt die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an.

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