Spindelegger: Aufschub der Beitrittsgespräche

Der österreichische Außenminister Michael Spindelegger (V) erwartet wegen des kroatisch-slowenischen Grenzkonflikts eine weitere Verschiebung der EU-Beitrittsverhandlungen Kroatiens.
Die eigentlich für 26. Juni angesetzte nächste Runde der Verhandlungen sei “nicht sehr realistisch”, sagte Spindelegger in der Nacht auf Freitag nach dem ersten Tag des EU-Gipfels in Brüssel. Der schwedische EU-Vorsitz werde den Grenzkonflikt in den nächsten Ratssitzungen zum Thema machen, und dann werde ein “gewisser Druck auf Slowenien steigen, Verhandlungen nicht zu blockieren”.

Nach dem Scheitern der Vermittlungsinitiative durch EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn im slowenisch-kroatischen Grenzkonflikt am Donnerstag rückte eine Fortsetzung der EU-Beitrittsgespräche Kroatiens in weite Ferne. Die Gespräche im Rahmen des EU-Gipfels galten als letzte Chance, um eine weitere monatelange Verzögerung abzuwenden. Wegen der Sommerpause und der Neubestellung der EU-Kommission ist kein Fortschritt bis zum Spätherbst zu erwarten. Slowenien blockiert die Gespräche seit vergangenem Dezember, weil Kroatien aus Sicht Sloweniens der EU Dokumente präsentiert hatte, die den seit 1991 umstrittenen Grenzverlauf zwischen den beiden Staaten präjudizierten.

Spindelegger bestätigte, dass das Thema Serbien von der Tagesordnung gestrichen worden sei. Es sei jedoch “nur eine Frage der Zeit”, wann hier wieder Bewegung ins Spiel komme. Der Außenminister erklärte, dass nur Belgien eine “gewisse Unterstützung” für die Niederlande erkennen habe lassen. Spindelegger macht sich für eine Deblockierung des EU-Handelsabkommens mit Serbien stark. “Ansonsten besteht die Gefahr, dass der Reformzug Serbiens in Richtung Europa erlahmen könnte.”

Zuvor hieß es von Diplomaten, dass das seit einem Jahr von den Niederlanden blockierte Interimsabkommen mit Serbien “im letzten Augenblick” von der Agende genommen wurde. Doch hätten Vertreter der Niederlande klar signalisiert, dass sie ihren Standpunkt nicht ändern würden.

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