Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Sparsamer EU-Wahlkampf: Vergleichsweise bescheidene Wahlwerbung

Die Parteien sind bei der EU-Wahl vergleichsweise sparsam.
Die Parteien sind bei der EU-Wahl vergleichsweise sparsam. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Bei den Europawahlen wird im Vorfeld meist weniger Geld von den Parteien ausgegeben. Die gesetzliche Grenze liegt bei 7,14 Millionen Euro.

In die Europawahlen stecken die Parteien traditionell weniger Geld als in die heimischen Urnengänge, der Wahlkampf fällt – auch auf den Plakatwänden ersichtlich – sparsamer aus. Die größeren Parteien umwerben aber auch die EU-Wähler mit kleinen Geschenken. Grüne und EUROPA Jetzt können sich das nicht leisten, die NEOS sind mit Giveaways eher zurückhaltend.

ÖVP bei Auskunft über Wahlkampfkosten zurückhaltend

Höchst zurückhaltend ist die ÖVP, was eine Auskunft über die Wahlkampfkosten betrifft. Man werde sich an die gesetzliche Grenze halten – das sind 7,14 Mio. Euro -, ist nach wie vor die einzige Angabe. Bei den vergangenen beiden Nationalratswahlen hatte die Kanzlerpartei die Kostengrenze trotz derartiger Zusicherungen ja gesprengt. Geworben wird im EU-Wahlkampf vielfältig – muss doch jeder Kandidat der ÖVP um Vorzugsstimmen rittern, nach denen die Mandate parteiintern verteilt werden -, und durchgehend in der neuen Parteifarbe türkis. Es gibt türkise T-Shirts und Regenjacken mit der Aufschrift “Team Volkspartei für Europa”, aber auch kleinere Giveaways und Sticker mit Namen der einzelnen Kandidaten.

Koalitionspartner FPÖ leistet sich heuer einen aufwändigeren Wahlkampf als vor fünf Jahren: Damals verrechnete die FPÖ 2,7 Mio. Ausgaben für die Wahlkampfkostenrückerstattung. Heuer wurden 3,5 Mio. Euro angesetzt – und es könnten, wie Spitzenkandidat Harald Vilimsky verriet, noch etwas mehr werden, weil “jeder Wahlkampf eine eigene Dynamik” habe. Dass sie die Partei ist, die der EU am allerkritischsten gegenübersteht, demonstriert die FPÖ mit rot-weiß-roten Schutzwesten, auf denen “Mehr Österreich weniger EU” prangt – oder mit Powerbanks mit Aufdruck “Mehr Power für unser Österreich”.

Dass es “nur einen mit dem richtigen Rezept für Europa gibt” – nämlichen ihren Spitzenkandidaten Andreas Schieder – unterstreicht die SPÖ auch mit Giveaways: Mit Kochlöffeln und einer kleinen Rezeptbroschüre wird die “Andi kocht”-Twitter-Kampagne auch außerhalb der Internet-Welt fortgesetzt. Kosten lässt sich die SPÖ den Wahlkampf nach eigenen Angaben 3,5 Mio. Euro. Das ist halb so viel wie bei der Nationalratswahl – und etwas (um 0,2 Mio. Euro) mehr, als die SPÖ 2014 an Rückerstattung zurückbekam.

NEOS investieren mehr in Wahlwerbung als 2014

Deutlich mehr als 2014 – als sie kurz nach dem Nationalratseinzug auch das EU-Parlament eroberten – stecken die NEOS heuer in die Wahlwerbung: Fast 2 Mio. Euro (2014 waren es 1,1 Mio.) hat die Spitzenkandidatin Claudia Gamon zur Verfügung. Die gibt sie nicht nur für Plakate, kleine Giveaways wie Kugelschreiber, Feuerzeuge oder Süßigkeiten, sondern auch für EU-Pässe aus – also Flyer, mit denen sie ihre Forderung nach “Vereinigten Staaten von Europa” mit EU-Staatsbürgerschaft und EU-Pass einstreicht.

Grünen-Chef und Spitzenkandidat Werner Kogler muss bescheiden wahlwerben, hat man doch nach dem Abschied aus dem Nationalrat wesentlich weniger Geld zur Verfügung: 500.000 Euro plus allfällige Spenden und Unterstützung durch Landesparteien sind budgetiert; 2014 wurden 1,75 Mio. Euro genannt und 2 Mio. Ausgaben für die Rückerstattung belegt. Geschenke sind da heuer keine drinnen, auch Plakate gibt es deutlich weniger als sonst – man setzt vor allem auf die sozialen Medien und verteilt Flyer mit dem Slogan “Mutig für Europa”.

Noch weniger Geld hat der Ex-Grüne Johannes Voggenhuber, um mit seiner Initiative EUROPA ins Europaparlament zurückzukehren: 240.000 Euro bekam er von der Liste JETZT, dazu sammelt er Spenden – was laut Homepage allerdings noch keine 5.000 Euro brachte. Somit gibt es (bis auf Luftballons und Ansteckbuttons) nicht nur keine Giveaways, sondern auch keine Plakate von EUROPA Jetzt. Erinnert an die Anfangszeiten der Grünen steckt Voggenhuber viel Energie in Veranstaltungen und Medienauftritte – und anders als damals wird jetzt auch intensiv über die Sozialen Medien wahlgekämpft.

EU-Wahlkamp: Gesetzliche Kostenbegrenzung bei 7,14 Millionen Euro

Zurückhaltung bei den Ausgaben ist für die Liste JETZT auch geboten: Denn die Sonderförderung für den EU-Wahlkampf bekommen nur Parteien, die zumindest ein EU-Mandat erobert haben. Und die Meinungsforscher geben EUROPA Jetzt so gut wie keine Chancen darauf. Die Parteien, die es ins EU-Parlament schaffen, bekommen die Rückerstattung nach der Wahl, gegen eine Abrechnung der Kosten. Auch für den EU-Wahlkampf gilt die gesetzliche Kostenbegrenzung von 7,14 Mio. Euro. Die Folgen einer Überschreitung sind allerdings nicht allzu drastisch; ÖVP und FPÖ haben sie bei der Nationalratswahl auch in Kauf genommen und die Kostengrenze bei weitem überschritten.

>>> Alle Informationen zur EU-Wahl gibt es hier.

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Europawahl
  • Sparsamer EU-Wahlkampf: Vergleichsweise bescheidene Wahlwerbung
  • Kommentare
    Kommentar melden
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen