Aus dem Jahr 2008 seien beim Land Vorarlberg rund 30 Mio. Euro an Steuermehreinnahmen des Bundes geparkt. Dieses Geld solle an die Familien zurückfließen, forderte SPÖ-Spitzenkandidat Michael Ritsch am Mittwoch. Von der Einmal-Aktion würde laut Berechnungen der SPÖ jeder dritte Haushalt in Vorarlberg profitieren.
Je nach Einkommen und Personenzahl würden die Haushalte zwischen 250 und 850 Euro in Form von Gutscheinen erhalten. Die Schecks werden in dem SPÖ-Modell über das Gemeindeamt bis 31. Jänner 2010 beantragt und bis Ende Mai 2010 eingelöst. Das Geld in Schecks zu vergeben, habe den Effekt, dass es nicht aufs Sparbuch gelegt werden könne, sondern ausgegeben werden müsse. Der Vorteil wäre dabei, dass die 30 Mio. Euro eins zu eins in die heimische Wirtschaft fließen, erklärte Ritsch. Das Anliegen werde der erste Antrag der SPÖ in der ersten Landtagssitzung nach der Wahl sein. Den Menschen könnte mit den “Geld zurück”-Gutscheinen direkt geholfen werden.
Angesichts der trotz Krise satten Gewinne der Landesunternehmen und der gestiegenen Rücklagen könne sich das Land Vorarlberg die Aktion leisten, meinte Ritsch. Es gehe rein um den politischen Willen, wie er etwa bei der Förderung der Landwirtschaft vorhanden sei. Wenn man behaupte, sich für die Familien einzusetzen, dann habe man in Zeiten wie diesen auch entsprechende Konsequenzen zu ziehen, so Ritsch an die Adresse der ÖVP. Bei den bisher 45.000 Hausbesuchen seiner Partei im Wahlkampf höre man viel von Geldsorgen, “das sind oft heimliche Sorgen”, sagte Ritsch. Vielen von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit Betroffenen stünde ein Weihnachten “bitterer Geschenkpakete” bevor.