Sozialleistungsbetrug: Mehr als 8.000 Anzeigen durch Task Force

Karl Nehammer hat über die Einheit gegen Sozialleistungsbetrug informiert.
Karl Nehammer hat über die Einheit gegen Sozialleistungsbetrug informiert. ©APA/HELMUT FOHRINGER (Symbolbild)
In Österreich existiert seit längerer Zeit eine Task Force im Bundeskriminalamt, die gegen Sozialleistungsbetrug aktiv ist. Die Bilanz der Einheit: 8.584 Anzeigen. Darüber hinaus wurden 9.386 Tatverdächtige ausgeforscht.

Die entstandene Schadenssumme betrug mehr als 50 Mio. Euro. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte am Montag in einer Aussendung außerdem an, dass die Task Force in Zukunft personell verstärkt werden soll.

Justiz soll mehr mit auszahlenden Stellen kooperieren

Aufgrund des starken Anstiegs der Fallzahlen gibt es auch einen Masterplan 2021, der bereits in Umsetzung ist. Dieser sieht u.a. die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Justiz und auszahlenden Stellen vor. Dazu zählen u.a. die Pensionsversicherung oder die Finanzbehörden. Außerdem nimmt die internationale Zusammenarbeit eine wichtige Rolle ein. Um diese zu verbessern wird mit dem Bundeskriminalamt Wiesbaden in Deutschland kooperiert. Außerdem wurde heute angekündigt, dass für das heurige Jahr zahlreiche bundesweite Schwerpunktaktionen geplant sind.

Unterschiedliche Arten von Sozialleistungsbetrug

Die Varianten des Sozialleistungsbetrugs sind übrigens sehr vielfältig: Seit Projektbeginn wurden mehr als 50 verschiedene Modi Operandi erkannt. "Sozialbetrug untergräbt die Leistungsfähigkeit des Österreichischen Sozialsystems. Deshalb ist es wichtig, hier mit allen Mitteln dagegen zu halten und Missbrauch konsequent zu bekämpfen. Denn das soziale Netz soll weiter jene auffangen, die das brauchen. Betrüger werden wir nicht dulden", unterstrich der Innenminister abschließend.

(APA/Red)

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