Der Wahlsonntag bescherte der SPÖ einmal mehr eine deutliche Niederlage, nachdem die Partei auf Landesebene im Oktober 2009 bereits auf ihren historischen Tiefstand gesunken war.
Schwer enttäuscht
Entsprechend enttäuscht und niedergeschlagen waren SPÖ-Politiker gestern, am Tag nach der Wahl suchten Erklärungen und gaben Durchhalteparolen aus. Es ist ein bitteres Ergebnis für uns, sagte allen voran SPÖ-Landesparteichef Michael Ritsch, der Trend, der sich bei der Landtagswahl, auch bei der Europawahl und der Arbeiterkammerwahl gezeigt hat, hat sich am Sonntag fortgesetzt. Doch wie gegensteuern? Ritsch will, dass sich die SPÖ in Zukunft mehr auf die Ortsgruppen konzentriert; Ritsch will, dass die Funktionäre vor Ort künftig ein besseres politisches Rüstzeug mit auf den Weg bekommen: Es werden zuständige Ansprechpersonen für jeweils sieben, acht Ortsgruppen ernannt werden. Man werde genau analysieren, wie der Wahlkampf von jeder einzelnen Ortsgruppe geführt worden sei. Und jene 1000 Personen, die landesweit bei den Sozialdemokraten kandidiert hatten, werden laut Ritsch in den Erneuerungsprozess der SPÖ eingebunden.
Wir stecken in dem Sog
Doch kann so der Negativ-Trend gestoppt werden? Ritsch gibt sich kämpferisch: Auch die Freiheitlichen und die Grünen waren bereits in einer Talsohle. Jetzt stecken wir in diesem Sog. Trotz der Niederlagen-Serie zweifelt Ritsch nicht an der Sozialdemokratie: Sie wird immer eine Zukunft haben in Vorarlberg, es wird Zeiten geben, in denen sich die Stimmung zu unseren Gunsten wieder verändern wird. Werden sich in der SPÖ auch personelle Änderungen ergeben? Die Gemeindewahl, kontert Ritsch, ist kein Anlass, um über Veränderungen personeller Natur zu reden. Dies hätten die jeweiligen Ortsgruppen zu entscheiden. Und dennoch kritisiert Ritsch beispielsweise die Ortsgruppe Lochau, die seit Sonntag nur noch 5,2 Prozent hat: Da hat die SPÖ eine Liste mit nur vier Kandidaten aufgestellt da muss man sich nicht wundern. SPÖ-Nationalrat Elmar Mayer setzt auf Zeit. Die Wahl am Sonntag sei ernüchternd gewesen, unter anderem, weil der Einsatz vieler SPÖ-Funktionäre völlig unbelohnt geblieben sei. Dennoch spreche diew Zeit für die Partei: Wir haben vier Jahre Zeit bis zur nächsten Landtagswahl. In dieser Zeit ist gezielte Aufbauarbeit zu leisten. Und man müsse sich wieder auf die eigentlichen sozialdemokratischen Themen konzentrieren, auf Solidarität, auf soziale Gerechtigkeit. Mayer nimmt da auch die Bundesregierung in die Pflicht. So mancher Kompromiss mit der VP habe dem Bürger Verbesserungen gebracht, verkauft worden sei dies aber nie: Das muss künftig geändert werden.
Konzentration auf Themen
Reinhold Einwallner, seit 1. März neuer Landesgeschäftsführer der SPÖ, soll laut Ritsch den Erneuerungsprozess in der Partei mitgestalten, einen Prozess, der ein Ziel hat: Wir wollen wieder Wahlen gewinnen. Es sei ein schmerzlicher Tag gewesen, sagte auch Einwallner gestern: Es ist eine schmerzliche Niederlage für die Partei. Die Reaktion darauf könne nur sein, massiv an der Arbeit bei den Ortsorganisationen anzusetzen. Inhaltlich will Einwallner vor allem eines ändern: Wir müssen uns in Zukunft auf wenige Themen konzentrieren. Und diese so nachhaltig bearbeiten, dass sie in Zukunft in Vorarlberg auch als SPÖ-Themen wahrgenommen werden. Die SPÖ habe Zukunft; nur sie könne sozial- und gesellschaftspolitisch Dinge zum Besseren verändern.