Sondierungen kurz vor dem Ziel: Entscheidung "vielleicht" Freitag
Die türkis-grünen Sondierungen biegen in die Zielgerade. Die Sondierungen heute Abend sind die vorletzten und möglicherweise wird man schon am Freitag Bescheid wissen, ob die ÖVP in Verhandlungen mit den Grünen eintreten will. Letztere treten am Sonntag zu einem Erweiterten Bundesvorstand zusammen.
Dieser wird so oder so stattfinden, erklärte Bundessprecher Werner Kogler vor Start der Dienstag-Sondierung. Allenfalls ist davor schon klar, welche Richtung die ÖVP einschlägt. "Vielleicht" werde er schon nach der Sondierung Freitagabend kundtun, ob er sich echte Regierungsverhandlungen mit den Grünen vorstellen könne, erklärte Parteichef Sebastian Kurz auf eine entsprechende Frage.
ÖVP will am Wochenende Gespräche führen
Ein offizielles Gremium ist bei der Volkspartei nicht geplant. Kurz versicherte aber, dass er über das Wochenende innerhalb der Partei Gespräche führen werde.
Dass bei einem Nein der Grünen als vorerst einzige Alternative die SPÖ über bleibt, wollte der VP-Obmann zwar nicht expressis verbis bestätigen. Jedoch betonte Kurz einmal mehr, dass die FPÖ ja klar gestellt habe, dass sie nicht bereit sei, Regierungsverhandlungen zu führen. Nicht wirklich klar war seine Antwort auf die Frage, ob er allenfalls die Freiheitlichen ersuchen würde, es sich noch einmal anders zu überlegen: "Wir treffen Entscheidungen für uns, andere treffen Entscheidungen für sich."
Vorarlberg als Vorbild
Dass die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition in Vorarlberg ein Vorzeichen für die Regierungsbildung im Bund sein könnte, wollte Kurz nicht so gedeutet wissen. Das habe mit der Bundesebene nichts zu tun. Nichtsdestotrotz freue er sich, dass es die Einigung im westlichsten Bundesland gebe. Kogler nannte es bewundernswert, was Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Landesrat Johannes Rauch (Grüne) schon bisher zustande gebracht hätten, vor allem auch das Bekenntnis, dass es mehr Investitionen in den Klimaschutz geben müsse. Doch relativierte der Grünen-Chef, dass es im Bund zum Teil doch andere Themen gebe als in einem Bundesland.
Angesetzt ist die heutige Sondierung für rund fünf Stunden. Bahnbrechende Erkenntnisse werden nicht erwartet.
Rauch empfiehlt Grünen, in Verhandlungen einzutreten
Vorarlbergs Grünen-Chef Johannes Rauch empfiehlt seiner Partei, auf Bundesebene in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP einzusteigen. Man sollte den Schritt wagen, "in ernsthafte Verhandlungen einzusteigen", sagte Rauch dem "Kurier" (Mittwochsausgabe). Auch sein Regierungspartner, Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), wünscht sich eine "ernsthafte Anstrengung", wie er in dem Doppelinterview sagte.
"Im Bund begegnen sich zwei vollkommen fremde Welten. Trotzdem meine ich, man sollte den Schritt wagen, von Sondierungen in ernsthafte Verhandlungen einzusteigen und sich bemühen auszuloten: Kommen wir zusammen, Ja oder Nein? Diese Mühe werde ich meiner Partei empfehlen, auf sich zu nehmen", sagte Rauch. "Ich wünsche mir, dass eine wirklich ernsthafte Anstrengung unternommen wird, in echte Verhandlungen einzusteigen. Man soll nicht leichtfertig Nein sagen, sondern sich bemühen, einen Weg zu finden", sagte auch Wallner.
(APA/red)
