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Sobotka über Stimmungslage im Land besorgt

Sobotka ortet einen Missbrauch des Versammlungsrechts.
Sobotka ortet einen Missbrauch des Versammlungsrechts. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zeigt sich über die Stimmungslage im Land besorgt und warnt vor dem Missbrauch des Versammlungsrechts.
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Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat sich in eher ungewöhnlicher Manier am Vorabend der von der FPÖ einberufenen Nationalratssondersitzung zu Wort gemeldet. "Lassen wir nicht zu, dass unsere Demokratie durch eine 'Emokratie' ersetzt wird, in der nicht Fakten und Sachlichkeit, sondern einzig Emotionen und Stimmungsbilder entscheidend sind", sagte er in einem Statement angesichts der Stimmungslage im Land in Zusammenhang mit der andauernden Corona-Pandemie.

Corona-Demos: Sobotka warnt vor "Emokratie"

Mit Bedauern beobachte er, dass der Weg der rationalen Diskussion verlassen, der wertschätzende Umgang miteinander als Schwäche missverstanden und Falschinformationen bewusst verbreitet würden. Es mache zudem den Anschein, dass das Recht, sich zu versammeln, missbraucht und bewusst ein Keil in die Bevölkerung getrieben werde.

"Wer entgegen behördlicher Anordnung gesundheitliche Vorgaben ignoriert und zu Demonstrationen und Spaziergängen aufruft, der missbraucht seine Freiheit", gibt der Nationalratspräsident zu bedenken. Er sei davon überzeugt, dass vielen Menschen, die am vergangenen Sonntag in Österreich friedlich ihren Sorgen berechtigterweise Ausdruck verleihen wollten, nicht immer bewusst sei, dass oftmals extremistische Kräfte versuchten, sie zu instrumentalisieren, um die Demokratie und den Rechtsstaat ins Wanken zu bringen.

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(APA/Red)

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