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So "schmutzig" verlief der Wahlkampf in Niederösterreich

Personaldiskussionen und mögliche Matches standen beim Wahlkampf in Niederösterreich im Mittelpunkt.
Personaldiskussionen und mögliche Matches standen beim Wahlkampf in Niederösterreich im Mittelpunkt. ©APA/ROBERT JAEGER
Den Wahlkampf zur Landtagswahl in Niederösterreich wollten die Parteien eigentlich kurz und knackig halten - es kam jedoch anders.
Emotionale Elefantenrunde
Düstere Wahlprognose für ÖVP

In Niederösterreich neigt sich ein kurzer Intensiv-Landtagswahlkampf mit wochenlanger Vorlaufzeit dem Ende zu. Die fünf landesweit antretenden Parteien versuchten vor dem Urnengang am Sonntag mit allerlei Mitteln, möglichst viele Stimmberechtigte von sich zu überzeugen. Auf Sachthemen bezogen wurde hier nicht immer agiert, vielmehr standen meist Personaldiskussionen und ausgerufene Matches im Fokus.

Kurzer Intensivwahlkampf zur NÖ-Wahl mit langer Vorlaufzeit

Geplant war allerseits ein kurzer Intensivwahlkampf von frühestens 7. Jänner an. Erste Geplänkel starteten allerdings bereits mit der Bekanntgabe des Wahltermins Anfang November 2022. Rasch ergab sich ein politisches "Ping-Pong" im Zusammenhang mit dem von der ÖVP vorgeschlagenen Fairnessabkommen. Sukzessive stiegen die anderen Parteien aus den Gesprächen aus, eine Einigung gab es nicht. Zankapfel war u.a. die Wahlkampfkostenobergrenze von sechs Millionen Euro.

ÖVP ortete "schmutzigsten Wahlkampf aller Zeiten"

Für die ÖVP war daraufhin der "schmutzigste Wahlkampf aller Zeiten" am Horizont zu sehen. Die Volkspartei brachte gleichzeitig "Schmutzkübelkampagnen" der Sozialdemokraten im Zusammenhang mit dem SPÖ-nahen Online-Medium "Neue Zeit" aufs Tapet.

Unter Druck kam die ÖVP rund um die Vorwürfe gegen ORF-NÖ-Landesdirektor Robert Ziegler aus dessen Zeit als Chefredakteur. Dieser soll sich laut internen Chats und E-Mails immer wieder für TV-Präsenz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) eingesetzt haben. Ziegler bestritt die Vorwürfe und gab seine Zuständigkeiten hinsichtlich der aktuellen Berichterstattung an Ingrid Thurnher ab - vorerst bis zum Vorliegen der Ergebnisse einer Evaluierungskommission. Nach dem Auftauchen weiterer Mails, die Zieglers Rolle bei der medialen Aufarbeitung der sogenannten Liederbuchaffäre aus dem Wahlkampf 2018 betrafen, forderte der damals betroffene FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer den Rücktritt der Landeshauptfrau.

SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne kritisierten vor der Landtagswahl in Niederösterreich indes drei Berichte des Landesrechnungshofs zur Sonderprüfung von landesnahen und landeseigenen Gesellschaften. Bemängelt wurde u.a. fehlende Transparenz. Nach einem Gutachten des Verfassungsjuristen Heinz Mayer brachten die Sozialdemokraten in der Vorwoche gemeinsam mit Freiheitlichen, Grünen und NEOS einen neuerlichen Prüfauftrag ein. Die ÖVP, der illegale Parteienfinanzierung im Zusammenhang mit Inseratenschaltungen vorgeworfen worden war, sah mit dem Landesrechnungshof eine Institution des Landes "in den Schmutz gezogen".

Wahlplakat der SPÖ NÖ sorgte für Aufregung vor Landtagswahl

Früh für Aufsehen sorgte FPÖ-Landespartei- und Klubobmann Landbauer. Er stellte am 20. November des Vorjahres via Online-Video den Landeshauptmann-Anspruch. Interesse am Spitzenposten in der Landespolitik äußerte im Jänner dann auch der SPÖ-Listenerste Franz Schnabl. Der Landesparteichef und LH-Stellvertreter erhob im Rahmen einer "persönlichen Erklärung" in St. Pölten ebenfalls den Landeshauptmann-Anspruch.

Garniert wurde sein Auftritt mit jeder Menge Medienkritik und der skurril anmutenden Erklärung, dass ein zuvor im Internet aufgetauchtes und auf Mikl-Leitner anspielendes SPÖ-Plakat-Sujet mit der Aufschrift "der rote hanni" ein Satireprojekt gewesen sei.

Landtagswahl in Niederösterreich: ÖVP warnte vor Blau-Rot

Das Wahlkampffinish der NÖ-Wahl wurde geprägt vom von der ÖVP ausgerufenen Match Blau-Rot gegen die Volkspartei. Befeuert wurde dieses Wording von jüngsten Umfragedaten, die FPÖ und SPÖ gemeinsam Stimmanteile von bis zu 50 Prozent prognostizieren. Freiheitliche und Sozialdemokraten wollten von diesem Match freilich nichts hören, es fielen u.a. die Worte "Fake News".

(APA/Red)

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