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So funktioniert die Kandidatur zur Nationalratswahl

Wie kommen die Parteien auf den Stimmzettel?
Wie kommen die Parteien auf den Stimmzettel? ©APA/HELMUT FOHRINGER
Bei der NR-Wahl können Parteien in einzelnen Bundesländern oder österreichweit antreten. Welche Bedingungen dafür erfüllt werden müssen, lesen Sie hier.

Anders als bei der EU-Wahl kann eine Partei bei der Nationalratswahl auch nur in einem oder einzelnen Bundesländern antreten. Im Burgenland oder in Vorarlberg kommt man schon mit 100 Unterschriften auf den Stimmzettel. Damit besteht aber so gut wie keine Chance auf ein Mandat. Also ist es in der Regel das Ziel, österreichweit zu kandidieren.

Das ist bei den bisher 22 Nationalratswahlen der Zweiten Republik auch in fast zwei Drittel der Fälle, wo Parteien es überhaupt auf den Stimmzettel geschafft haben, gelungen: Insgesamt schafften 81 Parteien ein Antreten. Einige davon wiederholt (SPÖ, ÖVP und KPÖ sogar bei allen 22 Wahlen) - so dass es seit 1945 197 Kandidaturen gab. 125 davon waren österreichweit, aber etwas mehr als ein Drittel nur in einem oder einigen Bundesländern.

Mit 100 Unterschriften ist man bei der Nationalratswahl dabei

Auf den Stimmzettel kommt heuer, wer bis spätestens 2. August 17.00 Uhr zumindest einen Landeswahlvorschlag einreicht. Für das österreichweite Antreten müssen bis dahin neun Wahlvorschläge ausreichend unterstützt sein: In Burgenland und Vorarlberg mit 100 Unterschriften, in Kärnten, Salzburg und Tirol mit 200, in Oberösterreich und der Steiermark mit 400 und in den beiden wählerstärksten Ländern Niederösterreich und Wien mit 500 Unterschriften Wahlberechtigter.

Unterschreiben können alle Österreicher, die am 9. Juli - das ist der Stichtag - in der Wählerevidenz eingetragen waren. Einfach ist die Kandidatur für Parteien, die drei Abgeordnete unterschreiben lassen können. Anders als "normale" Wahlberechtigte dürfen Abgeordnete Wahlvorschläge für beliebig viele Parteien unterschreiben. In der Praxis dürfte das aber kaum vorkommen.

Auch Einzelpersonen könnten Antritt wagen

Für den Nationalrat kandidieren können nicht nur nach Parteiengesetz registrierte Parteien, sondern auch sonstige "wahlwerbende Gruppen". Theoretisch kann auch eine Einzelperson den Versuch wagen. Diese könnte aber nur in einem Bundesland antreten. Denn eine "horizontale" Kandidatur in mehreren Bundesländern oder Wahlkreisen ist verboten. Nur "vertikal" - also in einem Wahlkreis, einem Bundesland und im Bund - ist die Mehrfachkandidatur zulässig.

Für die Bundeslisten sind keine Unterschriften erforderlich. Parteien, die an der Verteilung der Restmandate im Bund teilnehmen wollen, müssen sie bis 12. August einbringen.

Verteilt werden die Mandate unter den Parteien, die zumindest vier Prozent der gültigen Stimmen geholt haben - oder ein Direktmandat in einem Regionalwahlkreis. Das könnte theoretisch auch einem Kandidaten gelingen, der nur in einem Bundesland antritt. Praktisch schaffen aber nur die stärksten Parteien Direktmandate.

(APA/Red)

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