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Slowenien zieht Grenzöffnung wieder zurück

Slowenien führt wieder Einreisebeschränkungen ein.
Slowenien führt wieder Einreisebeschränkungen ein. ©APA/AFP/NIKOLAY DOYCHINOV (Sujet)
Slowenien hatte vergangene Woche überraschend die Einreisebeschränkungen aufgehoben. Dies wurde nun wieder zurückgezogen.

Österreicher können ohne einen triftigen Grund nicht mehr nach Slowenien einreisen. Seit Sonntagabend gilt ein neues Grenzregime, mit dem die slowenische Regierung ihre am Freitag verkündete Grenzöffnung wieder zurückgezogen hat.

Nunmehr können nur Bürger jener EU-Länder ohne Einschränkungen einreisen, mit denen es bilaterale Vereinbarung gibt. Die Liste der Länder steht noch nicht fest.

Wiener Einreisebeschränkungen in Slowenien

"Österreichische Staatsbürger, die keinen Wohnsitz in Slowenien haben, keine Immobilie besitzen oder nicht Durchreisen, müssen einen bestimmten Grund für die Einreise haben", verkündete die Leiterin der Grenzpolizeiabteilung der slowenischen Polizeibehörde, Melita Mocnik, bei einer Pressekonferenz am Montag.

Wenn man etwa in medizinischer Behandlung in Slowenien ist, dann werde einem der Eintritt nach Slowenien ermöglicht, erklärte sie. "Ohne Grund können österreichische Staatsbürger nicht nach Slowenien einreisen", so Mocnik.

Slowenien pocht bei Lockerung auf Reziprozität

Die slowenische Regierung begründet ihre Entscheidung, die Grenzöffnung aufzuheben und wieder Reisebeschränkungen einzuführen, mit Reziprozität. "Das Problem der Reziprozität ist sehr aktuell", sagte der Regierungssprecher für die Bekämpfung des Coronavirus, Jelko Kacin, bei einer Pressekonferenz am Montag auf die Frage nach den Gründen für das neue Grenzregime.

Wenn Nachbarländer für eigene Bürger bei der Rückreise aus Slowenien eine Quarantäne vorschreiben, dann seien die Möglichkeiten, dass jemand nach Slowenien kommt, wesentlich geringer als sonst, sagte Kacin. "Wir wünschen uns Gegenseitigkeit. Wir wollen keinesfalls, dass eines unserer Nachbarländer mit politischen Einschränkungen Slowenien diskriminiert und Reisenden aus größeren Ländern die Einreise ermöglicht, aus einem südlichen Nachbarland aber nicht", so der Regierungssprecher. "Wir behandeln alle Nachbarn auf der gleichen Grundlage, auf der Grundlage ihres epidemiologischen Bildes", fügte er hinzu.

"Grenzen werden schrittweise geöffnet"

Die österreichische Lockerung der Reisebeschränkungen lediglich für einige Nachbarländer bezeichnete Kacin als eine "politische Entscheidung". Er rechnet aber damit, dass es bald auch zu Lockerungen mit den restlichen Nachbarn kommen werde. Ungeachtet dessen, wie Österreich bisher gehandelt habe, liege die Initiative bei Slowenien, sagte Kacin und betonte, dass der slowenische Wirtschaftsminister Zdravko Pocivalsek am Montag über mögliche Lockerungen mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) gesprochen habe.

"Die Grenzen werden schrittweise geöffnet", verkündete Kacin nun. Entscheidend für die Entscheidung, mit welchen Ländern das Grenzregime gelockert wird, sei die epidemiologische Lage im jeweiligen Land. Diese werde vom slowenischen Institut für öffentliche Gesundheit eingeschätzt. "Die Regierung ist bemüht, das erneute Hineintragen des Virus ins Land und seine Ausbreitung zu verhindern", sagte Kacin und betonte, dass aus diesem Grund die Verordnung zum Grenzregime geändert wurde.

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(APA/Red)

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