SJ Vorarlberg bekennt sich offen zum Kommunismus und attackiert die Babler-SPÖ

Kontroverses Video mit scharfer Kritik

Bei dem Herren, der eine Brandrede auf den Kommunismus hält, und dies mit einem Lenin-T-Shirt untermauert, handelt es sich übrigens um kein führendes Mitglied der SJ Vorarlberg.

Es spricht Martin Halder von der inzwischen aufgelösten SJ Alsergrund, übrigens ebenfalls von der Bundesorganisation ausgeschlossen. Außerdem zu sehen sind Aufnahmen von der Bundestagung der SJ, verweigerte Stellungnahmen von führenden Mitgliedern und eine "Verfolgung" von SPÖ-Bundesparteiobmann Andreas Babler bis auf die Toilette.

In dem Video wird die fehlende Solidarität mit der "Genossin" Sonja Kopf und dem "Genossen" Alexander Rauter kritisiert, die heute Dienstag von der Staatsanwaltschaft vorstellig werden müssen. Ihnen wird vorgeworfen, den Hamas-Terror gutgeheißen zu haben und dies auf ihren Kanälen auch breit publiziert zu haben.

Diese Position dürfte wohl auch zum Ausschluss der Vorarlberger Vorsitzendenden aus sämtlichen Bundesgremien der Sozialistischen Jugend Österreich geführt haben. SPÖ-parteiintern tagt aktuell ein Schiedsgericht, das über den Ausschluss der beiden Protagonisten aus der Partei entscheiden soll. Dies ruhe aber nun, bis die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abgeschlossen seinen, informiert Ländle-SPÖ-Chef Mario Leiter gegenüber VOL.AT. In einer ersten Stellungnahme distanziert sich der Bludenzer Stadtpolizeikommandant dezidiert von den in dem Video getätigten Aussagen und kündigt Konsequenzen an.

Auf VOL.AT-Anfrage bei der SJ Vorarlberg informierte Willy Hämmerle, dass Martin Halder nach der Auflösung der Wiener Gruppe wieder bei den Vorarlberger Genossen und Genossinnen angedockt habe, wo er ja ursprünglich herkäme. "Die an den Haaren herbeigezogenen Anschuldigungen gegenüber Sonja Kopf und Alexander Rauter können wir so nicht stehen lassen. Und die mangelnde Solidarität vonseiten der Bundes-SJ und auch der SPÖ steht im Mittelpunkt der Kritik. Außerdem distanzieren wir uns von der bürgerlichen Anbiederung der jetzigen SPÖ-Parteilinie und plädieren für eine Rückkehr zu den ursprünglichen, kommunistischen Werten, die von Marx und Engels als Rückgrat der Arbeiterbewegung formuliert wurden."

Auf die Frage, wieso man sich dann nicht generell von der SPÖ hin zur KPÖ orientieren würde, erhielt VOL.AT folgende Antwort: "Die revolutionäre ('kommunistische') Strömung seit Marx, Engels und dem Kommunistischen Manifest war schon immer Teil der Arbeiterbewegung, so auch der Sozialdemokratie, und zwar seit ihren Anfängen. Auf dieser Grundlage wurde sie gegründet. Dieses Erbe vertritt die SJ Vorarlberg schon seit Jahrzehnten auch innerhalb der Sozialdemokratie, das war bis jetzt kein Problem. Erst mit unserer Positionierung zu Palästina und dem massiven öffentlichen Druck, sowohl medial als auch durch den Staat, wird dies als Argument gegen uns verwendet." In diesem Sinne gelte die Aufmerksamkeit derzeit der Verteidigung einer revolutionären Position innerhalb der wichtigsten Arbeiterpartei, wie man es auch in der Vergangenheit immer getan habe. "Das Video entspricht in jeder Hinsicht der Position von Sonja und der SJ Vorarlberg. Und die SJ Österreich hält dezidiert fest, dass sie die gegen uns im Raum stehenden Vorwürfe zurückweist, konkrete Maßnahmen aber erst später diskutieren möchte", schließt Hämmerle.

(VOL.AT)