Sitzplan im Nationalrat steht fest: Wer sitzt neben wem?
Die Präsidiale hat sich am Mittwoch auf den Sitzplan im künftigen Nationalrat verständigt. Demnach werden alle Fraktionen einen Platz in der ersten Reihe haben. Dem Plenum vorsitzen dürfte weiter Präsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). VP-Klubchef August Wöginger geht davon aus, dass das Klubpräsidium der ÖVP den Amtsinhaber wieder für die Funktion vorschlagen wird.
ÖVP in der ersten Reihe
Was die Verteilung der Plätze im Sitzungssaal angeht, wird die ÖVP den meisten Raum in Reihe eins erhalten, nämlich sechs oder sieben Plätze. Das hängt davon ab, ob Philippa Strache ihr Mandat annimmt. Ist das der Fall, wird sie unabhängige Abgeordnete und der Volkspartei stehen sieben Plätze zu. Verzichtet Strache und kommt so ein Freiheitlicher zum Zug, erhält die FPÖ einen dritten Platz in Reihe eins und die ÖVP muss sich mit sechs begnügen.
Ebenfalls drei Plätze ganz vorne stehen der SPÖ zu, den Grünen zwei und den NEOS einer. Die NEOS sind künftig nicht mehr die direkten Nachbarn der SPÖ sondern werden zwischen Grünen und FPÖ in der Mitte des Raums angesiedelt. Ganz rechts (neben den Freiheitlichen) sitzen die türkisen Abgeordneten, ganz links (neben den Grünen) die Sozialdemokraten.
Grüne ziehen in die Löwelstraße
Noch keine endgültige Aufteilung gibt es bezüglich der künftigen Räumlichkeiten der Klubs. An diversen Orten laufende Renovierungsarbeiten machen hier eine Lösung komplex. Fürs erste werden aber die Grünen in der Löwelstraße einziehen, wo sie schon früher ansässig waren und zuletzt der aus dem Parlament geflogene JETZT-Klub residierte. Teilen werden sich die Grünen das Gebäude, zumindest bis eine dauerhafte Lösung gefunden wird, mit den NEOS, die ebenfalls bisher schon in dem Haus untergebracht waren.
Eröffnung der Periode mit Hymnen
Die erste Sitzung des Nationalrats Mittwoch kommender Woche wird mit Bundes- und Europahymne eröffnet. Das berichtete die Parlamentskorrespondenz nach der Präsidiale. Im Anschluss an die Angelobung der Mandatare ist das neue Präsidium zu wählen, wobei davor - wie üblich - eine Debatte dazu abgehalten wird.
Im Rahmen der Sitzung werden darüber hinaus die Schriftführer und Ordner sowie einzelne Ausschüsse - konkret der Hauptausschuss, der Unvereinbarkeitsausschuss, der Immunitätsausschuss, der Budgetausschuss und der Geschäftsordnungsausschuss - gewählt. Auch die vom Nationalrat zu entsendenden Mitglieder und Ersatzmitglieder des Ständigen gemeinsamen Ausschusses des Nationalrats und des Bundesrats sind festzulegen.
Aufgeteilt wurde bereits die künftige Redezeit. Die - vor allem für die Verteilung von Blockredezeiten - maßgebliche "Wiener Stunde" hat 62 Minuten: Davon entfallen 19,5 Minuten auf die ÖVP, 13,5 Minuten auf die SPÖ, elf Minuten auf die FPÖ, zehn Minuten auf die Grünen und acht Minuten auf die NEOS.
Wer genau in den Nationalrat einzieht, wird erst am 23. Oktober endgültig feststehen, sobald die Bundeswahlbehörde der Parlamentsdirektion alle 183 Wahlscheine übermittelt hat. Die Abgeordneten haben ab der konstituierenden Sitzung dann einen Monat Zeit, sich zu Klubs zusammenzuschließen. Dann werden auch die Namen der Klubobleute offiziell feststehen.
(APA/red)
