Serbien erwägt NATO-Einsatz in Georgien

Serbien erwägt nun neuerliche eine Teilnahme an einem NATO-Manöver in Georgien, nachdem seine Abhaltung von Russland scharf kritisiert wurde.

“Nachdem das russische Außenministerium die
NATO aufgefordert hat, auf das Manöver in Georgien zu verzichten,
(….) hat die Regierung Serbiens beschlossen, zusätzliche Beratungen
über ihre Teilnahme zu unternehmen”, bestätigte der Staatssekretär im
serbischen Verteidigungsministerium, Dusan Spasojevic, für den Sender
B-92 am Mittwoch.

Laut einem Ende des Vorjahres von der Regierung angenommenen Plan
der Zusammenarbeit mit dem NATO-Programm der Friedenspartnerschaft
(PFP) sollten zwei serbische Offiziere am Manöver in Georgien
teilnehmen. Die Teilnahme Belgrads am Manöver wurde unterdessen auch
von der Opposition, allem voran, dem einstigen nationalkonservativen
Premier Vojislav Kostunica kritisiert.

Russland hat am Dienstag seine Teilnahme an einem Treffen mit
NATO-Militärs im Mai abgesagt. Einen Tag zuvor hatte der russische
Vertreter bei der NATO angekündigt, das Land werde an dem Treffen
nicht teilnehmen, wenn die NATO an ihrem Plan für das Manöver in
Georgien festhalte.

Nach Meinung des Belgrader Militärexperten Aleksandar Radic wird
Serbien nun auf politischer Ebene einen strategischen Beschluss
fassen müssen. Serbien werde entweder auf seine symbolische Teilnahme
an den NATO-Manövern verzichten, um Russland zu zeigen, dass es zur
Zusammenarbeit bereit sei, oder aber den Beschluss über die Teilnahme
an den PFP-Manövern konsequent einhalten, meint Radic.

Serbien war Ende 2006 in die NATO-Friedenspartnerschaft
aufgenommen worden. Ein Jahr später hatte das serbische Parlament auf
Vorschlag der Regierung Kostunicas allerdings eine Erklärung
angenommen, in der sich Serbien zur militärischen Neutralität
verpflichtete. Ihre Annahme wurde in der Öffentlichkeit breitestens
mit den damals laufenden Verhandlungen über den Status des Kosovo in
Verbindung gebracht, in welchen Belgrad mit der Unterstützung
Russlands für seinen Widerstand gegen die Unabhängigkeit Pristinas
rechnete.

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