Schüssel freut sich über Ergebnis

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) zeigt sich mit dem Abschneiden seiner Partei bei der EU-Wahl zufrieden.

„Ich freue mich sehr über das Ergebnis”, sagte der Kanzler am Sonntagabend in der ÖVP-Parteizentrale. Auswirkungen auf die Koalition sieht er angesichts des Wahldesasters der FPÖ scheinbar nicht. Es sei heute über Europa abgestimmt worden, „nicht über eine Regierungsumbildung”.

Positiv vermerkt wurde von Schüssel, dass die ÖVP prozentuell dazugewonnen hat. Das sei entgegen den europäischen Trend bei den Regierungsparteien, so der Kanzler. Die Wahlkampfführung der ÖVP wurde von ihm verteidigt. Man habe einen „fairen, sachlichen und fröhlichen Wahlkampf” geführt. Dass die ÖVP nicht die Themenführerschaft inne gehabt habe, bestritt Schüssel. Spitzenkandidatin Ursula Stenzel habe auf die „richtigen und wichtigen Themen” gesetzt. Er erwähnte die Themenbereiche Friede, Wohlstand und Freiheit. Nur wenige andere Themen könnten so mobilisieren wie diese, sagte Schüssel.

Noch nicht endgültig entschieden ist für Schüssel die Frage, ob die SPÖ wirklich Wahlsieger wird. „Wer weiß, was die Wahlkarten bringen.”

In jedem Fall ein „Wermutstropfen” sei die geringe Wahlbeteiligung. Diese müsse man „sehr ernst nehmen”. Es gelte eine „europäische Öffentlichkeit” zu schaffen. Ernst nehmen will er auch, dass überraschend positive Abschneiden von Hans-Peter Martin. Es gelte „volle Transparenz” zu schaffen. Es dürfe „nicht der Schatten eines Zweifels auf das EU Parlament fallen”, sagte Schüssel.

Was die innerkoalitionären Auswirkungen der Wahl betrifft, gab sich Schüssel erwartungsgemäß zurückhaltend. Er sei mit seinem ÖVP-Team jedenfalls „sehr zufrieden”. Auf die Frage, ob er auch für die FPÖ Regierungsumbildungen ausschließen könne, meinte Schüssel nur: Er könne nicht ausschließen, was die anderen Parteien machen würden.

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