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Schredder-Affäre: Bierlein lässt Vorwürfe prüfen

Bierlein lässt die Vorwürfe gegen die ÖVP prüfen.
Bierlein lässt die Vorwürfe gegen die ÖVP prüfen. ©APA/Herbert Neubauer
Kanzlerin Bierlein hat nach Bekanntwerden der Schredder-Affäre eine interne Evaluierung veranlasst.
Schredder-Rechnung betrug nur 76 Euro
ÖVP-Mitarbeiter ließ Daten vernichten
Kurz äußert sich zur Schredder-Affäre

Sehr knapp kommentiert das Kanzleramt die Affäre um die Schredderung von Akten unter Regierungschef Sebastian Kurz, in Folge derer Staatsanwaltschaft und Polizei Ermittlungen eingeleitet haben. Kanzlerin Brigitte Bierlein habe umgehend eine interne Evaluierung veranlasst, nicht zuletzt im Hinblick auf entsprechende parlamentarische Anfragen, hieß es am Montag in einer kurzen Stellungnahme.

Bierlein über Löschung sensibler Daten nicht verwundert

Die Datenvernichtung an sich stößt aber offenkundig nicht auf Missfallen der Kanzlerin. Denn Bierleins Büro hält fest: "Die Löschung bestimmter sensibler, nicht dem Bundesarchivgesetz unterliegender Daten entspricht der üblichen Praxis bei Regierungswechseln."

Indes kritisiert der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried in einer Aussendung, dass Kurz von einem üblichen Vorgang gesprochen hatte. Das zeige, dass der Altkanzler und seine Vertrauten ein absurdes Verständnis von Recht und Transparenz hätten.

(APA/Red)

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