Schellhorn legte privaten Instagram-Account still

Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) stand zuletzt mehrfach in der Kritik. Zuerst gab es eine Dienstwagen-Affäre, dann einen NS-Vergleich und schließlich ein Video, in dem er für das Medienprojekt "Jetzt" wirbt. Trotz der Kritik sieht Schellhorn keinen Grund für einen Rücktritt und erklärte gegenüber ORF Salzburg, dass er sich inhaltlich nichts vorzuwerfen habe.

Instagram-Account von Schellhorn mit Regierungstätigkeit unvereinbar

Aus dem Staatssekretariat hieß es auf APA-Anfrage: "Bei dem Kanal handelt es sich um den privaten Social Media Kanal von Sepp Schellhorn. Dieser wurde innerhalb der Frist der Unvereinbarkeitsgesetze mit 4.6. vom Netz genommen". Schellhorn konzentriere sich seit seiner Angelobung "voll und ganz auf seine Aufgabe als Staatssekretär für Entbürokratisierung und Deregulierung, Auslandskunst und Kultur sowie Außenwirtschaft." Weiterhin online ist jener Account, den Schellhorn offiziell als Politiker betreibt.

Die FPÖ fordert indes "Aufklärung" rund um die gelöschten Accounts - neben Instagram auch Youtube. Generalsekretär Michael Schnedlitz ortet mögliche Verstöße gegen das Berufsverbot für Regierungsmitglieder: "Hat er als Staatssekretär weiter selbst in der Küche den Kochlöffel geschwungen bzw. davon sogar selbst Beweis-Videos gepostet?", fragt er in einer Aussendung. Er fordert von den NEOS eine Offenlegung darüber, welche "Werbevideos" gedreht wurden, als Schellhorn bereits Staatssekretär war, und "ob dies auch über Umwege zu einem möglichen finanziellen Vorteil für ihn oder eine ihm zuzurechnende Gesellschaft geführt hat." Schnedlitz warte wie "ganz Österreich" auf Schellhorns Abgang: "Schellhorn hätte sein Amt als Staatssekretär einstellen sollen, statt seine Social-Media-Kanäle"

(APA/Red)