Schallenberg: "Atomwaffen gefährden uns alle"
"Es ist höchste Zeit, dass wir mit dem Mythos aufräumen, die permanente Drohung mit Massenvernichtungswaffen könnte ein stabiles Fundament der internationalen Sicherheit sein", teilte Schallenberg am Donnerstag in einer Aussendung mit.
Außenminister Schallenberg: "Atomwaffen gefährden uns alle"
"Gerade die aktuelle Situation zeigt, dass Atomwaffen keinerlei Sicherheit bieten und uns alle gefährden", so der Minister in Bezug auf die "unverhohlenen Drohungen" Russlands mit dem Einsatz von Atomwaffen, die den Angriffskrieg auf die Ukraine begleiteten. "Das ist ein klarer Verstoß gegen die UN-Charta, der völlig unverantwortlich und absolut inakzeptabel ist", so Schallenberg. "Noch nie seit dem Kalten Krieg waren wir einer Eskalation so nahe", warnte er.
"Hibakusha" erinnern an die "unmenschlichen Auswirkungen"
Die "Hibakusha", die Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki, erinnerten an die "verheerenden Risiken und die unmenschlichen Auswirkungen" von Atomwaffen. Österreich setze sich führend für Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung und die Stärkung des internationalen Rechts ein und gehöre zu jenen Staaten, die den Nuklearwaffenverbotsvertrag (TPNW) maßgeblich vorangetrieben haben und unterstützten.
Seit 2021 geltender Vertrag verbietet Besittz und Einsatz von Atomwaffen
Der seit Jänner 2021 geltende Vertrag bildet ein "erstmaliges völkerrechtliches Verbot des Besitzes, Einsatzes und der Androhung des Einsatzes von Nuklearwaffen, wie es schon für biologische und chemische Massenvernichtungswaffen besteht". Das Abkommen wurde bisher von 65 Staaten ratifiziert und von 23 weiteren unterschrieben. Alle offiziellen und inoffiziellen Atommächte lehnen es ab und üben diesbezüglich starken Druck auf ihre Verbündeten aus - etwa auch die USA auf die NATO-Staaten.
Österreich setze sich für die Abrüstung von Nuklearwaffen ein
"Der TPNW liefert einen gewichtigen Beitrag der Mehrheit der Staatengemeinschaft, die einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf klar ablehnt", so Schallenberg und zeigte sich hinsichtlich der am 1. August in New York gestarteten 10. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) optimistisch. Die Prioritäten seien "klar". Österreich setze sich dafür ein, dass "bestehende Verpflichtungen zur Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen erfüllt und gestärkt werden". Der Atomwaffensperrvertrag werde vom Nuklearwaffenverbotsvertrag unterstützt.
(APA/Red)
