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Sarkozy spricht Menschenrechte an

Bei seinem Besuch in China am Freitag wird Nicolas Sarkozy die Menschenrechtslage in der Volksrepublik ansprechen.
China wehrt internationale Kritik ab
Demonstranten abgeführt 

Sarkozy nehme an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking teil, weil er ein Staatsmann sei, “der zu seiner Verantwortung steht”, sagte Raffarin am Donnerstag dem französischen Sender RTL. “Man boykottiert nicht ein Viertel der Menschheit.”

Im Übrigen reise der Präsident nicht nur als Ratsvorsitzender der Europäischen Union, sondern auch “im Namen der französischen Republik und ihrer Werte” nach China. Sarkozy wollte am Donnerstag in die Volksrepublik aufbrechen und sofort nach der Eröffnungsfeier am Freitagabend (Ortszeit) wieder zurückfliegen.

Die französische Regierung habe die Menschenrechte bei Unterredungen mit der chinesischen Führung stets zur Sprache gebracht, sagte Raffarin, der stellvertretender Vorsitzender der konservativen Regierungspartei UMP ist und Sarkozy nach China begleiten wollte. “Wir verlangen Fortschritte im Bereich der Menschenrechte, und das macht man von Angesicht zu Angesicht.” So sei es üblich im asiatischen Dialog, sagte der frühere Premierminister.

Neben Raffarin und weiteren Politikern sollten auch etliche Geschäftsleute den Staatschef nach China begleiten, unter ihnen der Chef der französischen Supermarktkette Carrefour, Jose Luis Duran. Aus Protest gegen Frankreichs Haltung zu Tibet hatten in China in den vergangenen Monaten aufgebrachte Demonstranten wiederholt vor Carrefour-Supermärkten demonstriert. Sarkozy hatte seine Teilnahme an der Eröffnungsfeier der Sommerspiele davon abhängig gemacht, ob die chinesische Führung mit dem Oberhaupt der Tibeter in einen “Dialog” trete.

In Paris stürmten etwa zwanzig Demonstranten am Mittwochabend einen Laden der Kurierfirma UPS, weil das Unternehmen die Sommerspiele als Sponsor unterstützt. “Freiheit für Tibet” stand auf einem Spruchband, das die Demonstranten in der Filiale ausrollten. Am Mont Blanc sollte am Donnerstag eine gut zweiwöchige Solidaritätskundgebung für Tibet beginnen. Die kommunistische Führung in Peking hatte anti-chinesische Proteste in Tibet im Frühjahr niedergeschlagen.

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