S18: Schweiz fordert raschen Bau der CP-Variante
Die österreichische Regierung habe sich bisher nicht zur CP-Variante bekannt, hieß es in einer Mitteilung der Staatskanzlei St. Gallen. Das Fehlen einer hochrangigen Verbindungsstraße zwischen den Autobahnen der Schweiz und Österreichs bremse die Planung der Infrastruktur im St. Galler Rheintal und hemme die Entwicklung des Wirtschaftsraums, hieß es.
Verantwortliche aus den Rheintaler Gemeinden, der Region, des Kantons St. Gallen und des Schweizer Bundes hatten sich in Rebstein (St. Gallen) über zukünftige Infrastrukturmaßnahmen im Rheintal ausgetauscht. "Alle Beteiligten waren sich einig, dass die CP-Variante für die Verbindungsstraße S18 zwischen der Schweiz und Österreich möglichst rasch umgesetzt werden soll", hieß es. Die Umsetzung des "Agglomerationsprogramm Rheintal" (länderübergreifender Raumentwicklungsprozess, Anm.) sei auf die S18 angewiesen. Derzeit sei unklar, wann und wie die Verbindung umgesetzt werde. In der Schweiz seien die Planungsinstrumente aller Staatsebenen auf die CP-Variante abgestimmt. So pausiere etwa der Kanton St. Gallen Projekte, die nicht zwingend seien, um Fehlplanungen zu verhindern.
Schweiz wartet seit 60 Jahren
Bei der projektierten CP-Variante handelt es sich um eine 8,5 Kilometer lange Ortsumfahrung Lustenaus, ausgehend vom Autobahnanschluss Dornbirn-West in die Schweiz nach St. Margrethen. Die Schweiz wartet dort bereits seit 1964 mit fertigen Anschlüssen. Eine Realisierung des Zwei-Mrd.-Euro-Projekts erfolgt aber wohl nicht vor 2040. Bei der Asfinag befindet es sich in der Phase "Ausarbeitung Vorprojekt und finale Bewertung". Seit Jahrzehnten wird über die S18 diskutiert.
Projekt sorgt für Zwist zwischen ÖVP und Grüne
In der schwarz-grünen Koalition, auf Landes- wie auf Bundesebene, ist das an ein Naturschutzgebiet angrenzende Projekt immer wieder Grund für Zwist. Die Vorarlberger ÖVP forciert den Bau, während der grüne Regierungspartner diesen ablehnt. Auf Bundesebene bot die grüne Infrastrukturministerin Leonore Gewessler, Vorarlberg die Finanzierung einer niederrangigen Straße im Gegenzug für den Verzicht auf die 2016 ins Bundesstraßengesetz aufgenommene Verbindung an, was Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) entschieden ablehnte.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bekannte sich ebenso zum weiteren Straßenausbau. Beobachter gehen davon aus, dass das fertiggestellte S18-Vorprojekt rasch vorliegen könnte, sollte Gewessler nach der Nationalratswahl im Herbst nicht mehr der Bundesregierung angehören.
(APA)