Rund 150 Menschen bei Demo gegen Abschiebung der Flüchtlinge in Wien

Bei der Demo Montagabend in Wien
Bei der Demo Montagabend in Wien ©APA
Für Montagabend war eine mehrstündige Demonstration vom Polizeianhaltezentrum an der Rossauer Lände über die ÖVP-Zentrale hin zum Innenministerium. Rund 150 Personen fanden sich dort ein, um gegen die Abschiebung der sogenannten Votivkirchen-Flüchtlinge zu protestieren.
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Reaktionen auf Abschiebung
Protest vor Anhaltezentrum
Abtransport vor Abschiebung

Nach flammenden Reden vor allem gegen die Regierung beschlossen die Sympathisanten der Flüchtlinge, den – angemeldeten – Protestzug in Richtung Innenministerium auch tatsächlich anzutreten. Um sicherzugehen, dass währenddessen niemand aus dem Anhaltezentrum abgeschoben werden kann, war die Aufstellung einer Art Wache an der Roßauer Lände geplant.

Sind die Flüchtlinge noch in Österreich?

Unklarheit herrschte unter den Kundgebungsteilnehmern, wieviele der acht in Schubhaft genommenen Pakistani überhaupt noch in Österreich sind. Letzten Vermutungen zufolge wurden drei bereits am heutigen Tag in ein Flugzeug Richtung Heimat gebracht.

Zwei weitere der Flüchtlinge sollen sich in Ungarn aufhalten, die übrigen drei könnten am Flughafen in Schwechat sein. Genaueres wusste aber niemand. Die Polizei hatte sich bisher mit Details zu den Abschiebungen zurückgehalten.

Details zur Demo in Wien

Unter den zunächst rund 100 Demonstraten fanden sich einige der seit Besetzung der Votivkirche im Winter bekannte Flüchtlingsvertreter, zahlreiche jugendliche Sympathisanten, Vertreter der sozialistischen Linkspartei und die grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun.

Die Demonstration soll über die ÖVP-Zentrale führen und direkt vor dem Innenministerium enden. Das Ende der Kundgebung wird gegen 19.30 Uhr sein. Die Aktivisten wollen aber auch während der Nacht vor dem Anhaltezentrum ausharren, um Abschiebungen zu verhindern, soferne überhaupt noch Flüchtlinge in dem Gebäude untergebracht sind.

Protestmarsch vor Innenministerium beendet

Der Protestmarsch gegen die Abschiebung pakistanischer Flüchtlinge ist am Montagabend vor dem Innenministerium zu einem Ende gekommen. Ausschreitungen gab es bei dem rund eineinhalbstündigen Zug vorbei an Votivkirche, ÖVP-Zentrale und Ballhausplatz nicht.

“Shame on you”-Rufe für Mikl-Leitner

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wurde bei den Stationen VP-Zentrale und Innenressort von den letztlich gut 150 Aktivisten mit “Shame on you”-Rufen bedacht.

Ansonsten skandierten die Demonstranten schon bekannte Parolen wie “We demand our Rights” “Bleiberecht für alle”. Die Polizei hielt sich im Hintergrund und musste nicht eingreifen.

Die Situation am Montag

Ob die Flüchtlinge bereits am Heimweg sind, wollte das Innenministerium bis zum Nachmittag nicht mitteilen. Jedenfalls wurde eine Gruppe Montagvormittag von einer Schubhafteinrichtung an der Wiener Rossauer Lände in Richtung Flughafen abtransportiert.

100 Menschen hatten vor dem Anhaltezentrum übernachtet, um einerseits Solidarität mit den Pakistanis auszudrücken und andererseits deren Außerlandesbringung zu verhindern. Genutzt hat es nichts. Jene Sympathisanten, die die Ausfahrt blockiert hatten, wurden von der Wiener Polizei nach deren Angaben “ortsverändert”. Das heißt die Ausfahrt wurde geräumt, zu Festnahmen kam es nicht.

Reaktionen von Refugeecamp, Parteien und Co.

Vertreter des “Vienna Refugeecamps” beklagten dennoch eine “brutale Stürmung”.

Seitens des Innenministeriums und der Polizei wurden am Montag einmal mehr die Abschiebungen verteidigt. Auch von einem wahltaktischen Manöver will man im Innenministerium nichts wissen – Details dazu hier.

Auch seitens FPÖ, BZÖ, SPÖ, Caritas, Amnesty International und einigen mehr gab es Reaktionen auf die Abschiebung der Flüchtlinge – näheres dazu finden Sie hier.

(apa/red)

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