Rothneusiedl - Wiener Grüne wollen Volksbefragung

Gemeinderat Christoph Chorherr kündigte am Mittwoch an, mit einer Unterschriftensammlung dafür zu beginnen. Ziel sind mehr als 5.900 Unterstützer, das wären fünf Prozent der Bezirksbevölkerung, um einen Beschluss im Gemeinderat zu erwirken.

„Soll in Rothneusiedl das Magna-Einkaufszentrum gebaut werden?“, lautet die Frage, über die nach Ansicht der Grünen abgestimmt werden sollte. Dies zu erzwingen ist nicht möglich: Volksbefragungen können nur Wien-weit von fünf Prozent der Wahlberechtigten eingeleitet werden. Für Befragungen auf Bezirksebene ist ein Gemeinderatsbeschluss notwendig. Die Grünen sind gegen das Projekt. Sie halten es für überdimensioniert und warnen vor Verkehrsproblemen und negativen Auswirkungen auf den Handel.

Unterstützung kam von der ÖVP: „Bei einem Großprojekt dieses Ausmaßes unterstützen wir einen Antrag auf Bürgerbeteiligung im Gemeinderat voll und ganz“, so der nicht amtsführende Stadtrat Norbert Walter in einer Aussendung. Die Stadt Wien solle einen Masterplan vorlegen, statt Optionen-Verträge zu verteilen. Ein Mega-Einkaufszentrum sei abzulehnen, weil es die Nahversorgung gefährde.