Rendi-Wagner wird erledigt

Das Votum stärke nicht nur sie, sondern die gesamte Partei, freute sich SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Mittwoch dieser Woche über das Ergebnis der Mitgliederbefragung: Mit mehr als 40 Prozent haben überraschend viele teilgenommen; und mit mehr als 70 Prozent haben bemerkenswert viele dafür gestimmt, dass sie bleibt.

Alles gut? Von der Papierform her ist es wirklich so, wie es von Rendi-Wagner vermittelt wird: Sowohl sie als auch die Sozialdemokratie haben gewonnen. Wobei das keine Kunst war. Bis zuletzt war nicht einmal klar, ob die 48-Jährige bleiben möchte; und die Partei liegt in den Umfragen irgendwo weit unter 20 Prozent, mehr oder weniger gleichauf mit den Grünen. Sprich: Bei einer solchen Ausgangslage ist alles, was keine Katastrophe ist, ein kleiner Triumpf.

Es ist jedoch müßig, sich weiter damit zu beschäftigen. In Wirklichkeit ist Rendi-Wagner nicht gestärkt worden. Sie hat die Mitgliederbefragung gegen den Willen von Wiens Bürgermeister Michael Häupl, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und vielen anderen Genossen durchgesetzt. Und bei genau diesen Herren hält sich die Freunde nun auch in Grenzen. Glückwunschbekundungen sind eher nur eine Pflichtübung.

Der eine oder andere wird gleich wieder Rendi-Wagner- und damit auch parteischädigend. Rache liegt in der Luft. So stellte der Tiroler Landesobmann Georg Dornauer umgehend das Gewicht der Mitgliederbefragung in Frage, indem er meinte, die Beteiligung wäre „ausbaufähig“ gewesen. Vor allem aber tauchten nach wenigen Stunden Berichte über eine Manipulation auf. Einzelne Stimmen seien doppelt gezählt worden, hieß es. In der Wahlkommission seien fünf von 14 Mitgliedern nicht einverstanden gewesen mit der Vorgangsweise: Das sind schwerwiegende Vorwürfe.

Selbst wenn nichts dran ist, wie offiziell betont wird, und es sich wirklich „nur“ um eine „ungeheuerliche Verleumdungskampagne“ handelt, ist das eine Vernichtung. Zunächst, weil irgendetwas hängen bleibt. Vor allem aber, weil klar wird, dass es nach wie vor Genossen gibt, die die Vorsitzende stürzen wollen. Koste es, was es wolle. Der Krieg geht weiter.

Das kann niemandem, dem die SPÖ ein Anliegen ist, egal sein. Ganz besonders Wiens Vorsitzender, Bürgermeister Michael Ludwig, ist gefordert: Er hat im Herbst eine Gemeinderatswahl zu schlagen, die schicksalsträchtig ist für die ganze Sozialdemokratie; verliert er die Bundeshauptstadt, verkommt sie zu einer Provinzpartei, der Kärnten und das Burgenland bleibt.

Umso mehr braucht Ludwig eine Bundespartei, die am besten gar nicht auffällt, in der am zweitbesten aber zumindest nicht andauernd gestritten wird. Soll heißen: Ludwig muss aufhören, den gelassenen Zuschauer zu spielen und das tun, was die Pflicht des mächtigsten Mannes der Sozialdemokratie ist, nämlich Klarheit schaffen für oder gegen Rendi-Wagner. 

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik