Rehn: "Mladic-Aufnahmen sind alt"

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn glaubt der Staats- und Regierungsspitze in Belgrad und hat "keinen Zweifel", dass sie die Kooperation mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu einem Abschluss bringen wolle.
Dies betonte Rehn am Donnerstag in Brüssel. Der EU-Kommissar reagierte damit auf vom bosniakisch-kroatischen Fernsehen veröffentliche Amateur-Aufnahmen des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic und Angaben des TV-Senders, dass einige Aufnahmen aus “diesem oder dem vorigen Winter” stammten.

“Darüber wäre ich sehr überrascht”, betonte Rehn nach einem Gespräch mit dem serbischen Außenminister Vuk Jeremic in Brüssel. Er sei in regelmäßigem Kontakt mit dem UNO-Tribunal und es gebe Berichte über Bewegungen von Mladic aus dem Jahr 2006 und früher. Rehn zeigte sich überzeugt, dass die Aufnahmen vor dem Frühling 2006 datieren, als die derzeitige serbische Regierung ihr Amt antrat. Der EU-Kommissar kündigte an, dass der Chefanklägers des UNO-Tribunals für Ex-Jugoslawien, Serge Brammertz, am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg seinen Bericht über die Kooperation Belgrads mit Den Haag präsentieren werde.

Auch Jeremic äußerte “ernsthafte Zweifel”, dass die Mladic-Aufnahmen aus dem Vorjahr datieren könnten. “Ich wäre außerordentlich überrascht”, sagte Jeremic und er fügte hinzu: “Wir machen absolut alles, was möglich ist, um voll mit dem UNO-Tribunal zu kooperieren und haben bisher 44 der insgesamt 46 Angeklagten ausgeliefert.” Die Bedingungen für den Abschluss der Zusammenarbeit Belgrads mit Den Haag seien klar: “Das ist eine rechtliche, internationale und innere Verpflichtung Serbiens und zudem eine moralische Verpflichtung gegenüber den Opfern und der Region und wir sind fest entschlossen, diese Kooperation abzuschließen.”

Die zuständigen Behörden in Belgrad erklärten unterdessen, dass die vom bosnischen TV-Sender ausgestrahlten Mladic-Aufnahmen alt und dem UNO-Tribunal bereits vor einiger Zeit übergeben worden seien.

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