Rasch EU-Geld für geschädigte Bauern
„Die Schäden in der Landwirtschaft haben ein noch nie da gewesenes Ausmaß. Wir werden an Sofortmaßnahmen den geschädigten Bauern in der EU die Flächenprämien vorzeitig auszahlen, das ist etwa eine halbe Milliarde Euro.“ Dies kündigte EU-Agrarkommissar Dr. Franz Fischler den „VN“ gegenüber an.
Die Zahlungen, die eigentlich erst Ende des Jahres vorgesehen waren, werden vorgezogen, damit die Landwirte möglichst rasch Bares in der Hand haben, so Fischler. Dem zu erwartenden Futterproblem werde man entgegenwirken, indem Interventionsgetreide freigegeben und stillgelegte Flächen genutzt werden. „Das kann die Kommission allein machen, bei den weiteren Maßnahmen entscheiden die Mitgliedsländer wesentlich mit.“ Fischler nennt den Sozial- und den Strukturfonds. „Hier liegen beträchtliche Reserven. Der bisherige Mittelabfluss liegt hinter dem Plansoll.“ Auch EU-Parlament und Ministerrat müssen hier mitwirken.
Weiters sollte darüber nachgedacht werden, die Beiträge der EU zu den Prämien für die Hagelversicherungen der Landwirte zu erhöhen.
Der Katastrophenfonds der EU sei „dank Parlament“ abgeschafft worden, die Dotierung war mit 10 Mill. Euro angesichts der nun entstandenen Schäden aber „ohnehin fast nichts“.
