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Prozess gegen Jovica Stanisic wieder aufgerollt

Vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal soll am Dienstag ein im Mai 2008 bereits begonnene und danach unterbrochene Verfahren gegen den einstigen Chef des serbischen Geheimdienstes Jovica Stanisic und seinen einstigen Vize Franko Simatovic "Frenki" wieder aufgenommen werden.
Sie haben sich wegen Kriegsverbrechen in Kroatien und Bosnien-Herzegowina in der Zeitspanne von 1991 bis 1995 zu verteidigen.

Die Tribunalsanklage wirft Stanisic und Simatovic unter anderem vor, drei berüchtigte serbische Milizeinheiten – die “Tiger”, die “Roten Barette” und die “Skorpione” – gebildet und trainiert zu haben. Alle drei Einheiten sollen Kriegsverbrechen in Kroatien und Bosnien begangen haben. Die Anklage besitzt seit dem Jahresbeginn offenbar über weitere Beweise für die Verwicklung der Angeklagten in die Kriegsverbrechen. Diese lieferten gemäß Medienberichten die Notizhefte des einstigen bosnisch-serbischen Militärchefs Ratko Mladic, ebenfalls eines Haager Angeklagten, die im Dezember in seinem Belgrader Familienhaus sichergestellt wurden.

Das Verfahren im Fall Stanisic wird, wie aus dem Tribunal angekündigt, mit einem einleitenden Wort der Anklage beginnen. Ein erster Zeuge der Anklage soll am 29. Juni aussagen. Gemäß einem früheren Beschluss des zuständigen Tribunalssenats werden die Verhandlungen wegen Gesundheitsprobleme von Stanisic, die im Vorjahr auch Grund für die Unterbrechung des Verfahrens waren, nur zweimal wöchentlich abgehalten werden.

Im Notfall soll es Stanisic auch ermöglicht werden, die Verhandlungen dank Video-Verbindung aus seiner Gefängniszelle zu verfolgen. Stanisic hatte sich im Vorjahr allerdings geweigert, diese Möglichkeit zu nutzen. Der Angeklagte soll den früheren ärztlichen Befunden zufolge an einer schweren Darmerkrankung und psychischen Problemen leiden.

Stanisic war von 1991 bis 1998 serbischer Geheimdienstchef. Er wurde zusammen mit Simatovic im Frühjahr 2003 in Belgrad festgenommen und an das UNO-Tribunal in Den Haag ausgeliefert. Nach der vorjährigen Unterbrechung des Verfahrens kehrten beide Angeklagte nach Belgrad zurück. Seit Anfang Mai befinden sie sich erneut im Tribunalsgefängnis in Scheveningen.

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