Pokerkönig Zanoni hat doch noch nicht ausgespielt
“Im April 2015 kam es zu einem Insolvenzantrag des Landes Vorarlberg. Grund für diesen Insolvenzantrag waren Rückstände aufgrund von Bescheiden betreffend die Kriegsopferabgabe. In der Folge stellte die CBA im Sommer 2015 den Betrieb der Casinos ein und verpachtete sämtliche Casinos.” – Für eine Monatliche Pacht von 26.000 Euro an eine andere Firma Zanonis. So der Bericht des Masseverwaters.
60 Mio. Euro Steuervorschreibung aus Vorarlberg
Konkret geht es um eine Steuervorschreibung der Stadt Bregenz vom April 2015. Zanoni muss für den Zeitraum April 2009 bis Ende 2014 30 Mio. Euro an Kriegsopferabgabe zahlen. Dazu kommen rund 30 Mio. Euro an Vergnügungssteuer für die Stadt Bregenz. Eine Beschwerde dagegen führte Zanoni bis vor den Obertsen Gerichtshof, der ihn aber abblitzen ließ.
Somit ist die Verfahreneröffnung rechtskräftig, und Masseverwalter Günther Hödl hat einen Schließungsantrag gestellt, aber nur für die CBA als Verpächtergesellschaft. Die Casinos könne er gar nicht schließen, die würden nicht zur Konkursmasse der CBA gehören, gibt er gegenüber dem “Kurier” am Mittwoch an. Die Casinos selbst wären nur von der Schließung bedroht, wenn gegen deren Betreiberfirmen Insolvenzanträge gestellt werden. Der Verpachtungsbetrieb in Vorarlberg wurde bereits geschlossen, auch dagegen wurde ein Rechtsmittel eingelegt.
Die CBA hat allerdings sämtliche Abgaben-Bescheide angefochten. Die vorgeschriebenen Abgaben, Kriegsopferabgabe sowie Vergnügungssteuer, würden ein Vielfaches des Umsatzes der CBA betragen. Die Forderungen sollen insgesamt im dreistelligen Millionenbereich liegen.
Pokercasino hat ohnehin Ablaufdatum
Lange wird es Kartencasinos in Österreich aber ohnehin nicht mehr geben. Ab 2020 ist nämlich Pokerspielen außerhalb von Spielbanken gänzlich verboten, die Gewerbeberechtigungen von Zanoni und einigen kleineren Mitbewerbern laufen Ende 2019 aus. De facto erhalten also die teilstaatlichen Casinos Austria das Monopol aufs Pokern, nur sie haben derzeit Spielbanklizenzen inne.
(Red.)
