Peter Stiedl: Polizeipräsident in unruhigen Zeiten

Der mit Jahresende in Pension gehende Peter Stiedl stand offiziell seit 1. Juli 1995 an der Spitze der Wiener Polizei, nachdem er das Amt des Polizeipräsidenten bereits mehrere Monate zuvor interimistisch als Nachfolger des nicht ganz freiwillig in Pension gegangenen Günther Bögl ausgeübt hatte. Zuvor war der Jurist, geboren am 3. Juni 1945 in Wien, zwei Jahre lang Leiter der Präsidialabteilung, nachdem er seit 1990 die Wirtschaftspolizei geleitet und sich in dieser Funktion höchste Anerkennung erworben hatte.

Die Polizei sei „auf dem richtigen Weg“, sagte Stiedl anlässlich seiner Bestellung zum Polizeipräsidenten, nachdem sich die Begutachtungskommission einstimmig für den damals 50-Jährigen ausgesprochen hatte. Seit 1993 steige die Aufklärungsquote ständig, „wir nähern uns den 40 Prozent“. Von einer solchen Situation kann die Wiener Polizei derzeit nur noch träumen. Die Aufklärungsquote liegt unter 30 Prozent, Schlagzeilen machte die Behörde zuletzt vor allem deshalb, weil hochrangige Beamte sich vor Gericht verantworten mussten: Der suspendierte Landespolizeikommandant Roland Horngacher und der ebenfalls dienstfrei gestellte provisorische Leiter der kriminalpolizeilichen Abteilung, Ernst Geiger.

Dazu kamen Anschuldigungen gegen Beamte der Kriminaldirektion 1, in ihren Rahmen deren Leiter Roland Frühwirth für mehrere Monate suspendiert war, ehe das Verfahren gegen ihn eingestellt wurde. Zuletzt machte noch der „Verein der Freunde der Wiener Polizei“ in Zusammenhang mit angeblicher Korruption Schlagzeilen.

Den anscheinend zu einem Gutteil auf interne Intrigen zurückzuführende Wirbel in der (Kriminal-)Polizei hat die Situation nach zwei Strukturänderungen in der Behörde nur verschärft: Bereits die Wiener Reform hatte zu Verunsicherungen innerhalb der Beamtenschaft geführt, die Auswirkungen der Zusammenlegung von Gendarmerie und Polizei waren für die Wiener ebenfalls nur schwer zu verdauen. Die Änderungen erfolgten parallel zu einem allgemeinen Ansteigen der Kriminalitätsbelastung und waren der Motivation der Polizisten nicht förderlich.

Gegen Stiedl, den stets um Ausgleich bemühten Behördenleiter, wurde in Zusammenhang mit dem Wirbel um Geiger und Horngacher – es ging auch um die Nachfolge als Polizeipräsident – Kritik laut: Er habe zu lange zugeschaut statt energisch durchzugreifen und die beiden Streithähne in ihre Schranken zu weisen. Auf diese Weise trage er Mitverantwortung am negativen Image eines Teils der Wiener Polizei.

In Stiedl Amtszeit als Präsident fielen auch die Fälle Omofuma (1999), Cheibani Wague (2003) und Bakary J. (2006). Ersterer war als Schubhäftling erstickt, Wague starb im Stadtpark, als er in Bauchlage fixiert war, Bakary wurde von WEGA-Angehörigen auf dem Rückweg vom Flughafen Schwechat in einer leerstehenden Lagerhalle misshandelt. In allen Fällen hatte die Polizei zuerst jedes schuldhafte Verhalten bestritten.

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