Parteienförderung und Klubfinanzierung: Grüne als große Gewinner

Die Grünen hab nicht nur Stimmen gewonnen, sondern steigen auch in SAchen Parteien- und Klubfinanzierung gut aus.
Die Grünen hab nicht nur Stimmen gewonnen, sondern steigen auch in SAchen Parteien- und Klubfinanzierung gut aus. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Aufgrund des Wahlergebnisses sind die Grünen die großen Gewinner wenn es um Parteien- und Klubfinazierung geht. Laut

Die Grünen sind aufgrund des Wahlergebnisses der große Gewinner in Sachen Parteien- und Klubfinanzierung. 2020 kommen sie laut Berechnungen des Politikwissenschafters Hubert Sickinger aus dem Stand auf eine Förderung von 9,5 Mio. Euro. Die ÖVP erreichte ein Plus von 2,3 Mio. Euro, die NEOS einen Zuwachs um 1,1 Millionen. Die FPÖ verliert fünf, die SPÖ 2,3 Mio. Euro, die Liste JETZT fast alles.

Parteiförderung: Verschiebungen noch möglich

Die Berechnungen Sickingers beruhen auf den Hochrechnungen vom Sonntag - leichte Verschiebungen sind möglich, wenn es die genauen Stimmenzahlen gibt (denn daran hängt die Parteienförderung) bzw. wenn nach der Auszählung der Wahlkarten Mandate wandern sollten (an der Mandatszahl hängen Klubfinanzierung und Akademieförderung).

Demnach erhält die ÖVP im kommenden Jahr rund 21 Mio. Euro an Parteienförderung, Klubfinanzierung und Akademieförderung. Die SPÖ bekommt 13,9 Mio. Euro, die FPÖ elf Mio. Euro, die Grünen 9,5 Mio. Euro und die NEOS 6,7 Mio. Euro. Diese Werte werden noch aufgrund der Erhöhung von Parteienförderung wie Klubfinanzierung leicht steigen. Ohne Geld aus der Parteienförderung, der Klubfinanzierung und für die Parteiakademien muss dagegen die aus dem Nationalrat geflogene Liste JETZT auskommen. Sie erhält aber 2020 einmalig 2,55 Euro pro Wählerstimme. Die Wahlkampfkostenrückerstattung für Parlamentsparteien gibt es seit 2012 nicht mehr.

>>> Weitere Informationen zur NR-Wahl gibt es hier.

(APA/Red)

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