Parkpickerl: Verhandlungen von Rot-Grün mit ÖVP starten am Montag
Beginn ist um 14.00 Uhr, wie man aus dem Rathaus hört. Was Teilnehmer, Inhalt und Erwartungshaltung des Treffens anbelangt, geben sich die Fraktionen im Vorfeld äußerst bedeckt – mit Ausnahme der Volkspartei.
Man werde klarmachen, dass der 1. Oktober als Ausweitungstermin für das Parkpickerl in fünf weiteren Bezirken fallen müsse, sonst hätten weitere Gespräche keinen Sinn, kündigte ein ÖVP-Sprecher an. Außerdem wollen die Rathaus-Schwarzen auf der Abhaltung einer Volksbefragung zum Thema beharren.
ÖVP für Zonenlösung in Sachen Parkpickerl
Was die Adaption des derzeitigen Modells betrifft, wird die Volkspartei für eine Zonenlösung eintreten. Das heißt, dass das Pickerl künftig am Stadtrand billiger sein soll als in Citynähe. Dies sei aber nur einer von mehreren Vorschlägen, wie der Sprecher betonte. Nicht uninteressant: Parteichef Manfred Juraczka, der in den vergangenen Tagen mit diesbezüglichen Forderungen massiv in die Offensive gegangen ist, wird am Gespräch nicht teilnehmen. Stattdessen schickt man Klubchef Fritz Aichinger und Verkehrssprecher Roman Stiftner in den Ring.
Man wolle die Angelegenheit auf Sachebene diskutieren, lautet die offizielle Begründung. Die beiden ÖVP-Vertreter werden zudem fordern, dass in den nächsten Gesprächsrunden auch Experten der Wirtschaftskammer und des ÖAMTC teilnehmen sollen.
Wer sitzt am Montag am Verhandlungstisch?
Deutlich zurückhaltender gibt man sich bei SPÖ und Grünen – schon was die Verhandlungsteilnehmer betrifft. Fix ist lediglich, dass Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (G) am Tisch sitzt. Ansonsten erhält man von beiden Fraktionen keinerlei personelle Informationen.
Was den Inhalt betrifft, war seitens der Sozialdemokraten lediglich zu erfahren, dass man in der Causa auf eine rasche Lösung hoffe und ansonsten erwarte, dass inhaltliche Anliegen am Verhandlungstisch und nicht über die Medien kommuniziert werden, so ein Sprecher des roten Rathausklubs.
Weitere Informationen rund um’s Parkpickerl in Wien hier.
(APA)