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ÖVP-FPÖ-Fahrplan für Koalition in Salzburg

Die Salzburger ÖVP und FPÖ starteten in die Koalitionsverhandlungen.
Die Salzburger ÖVP und FPÖ starteten in die Koalitionsverhandlungen. ©APA/BARBARA GINDL
Am Mittwoch haben ÖVP und FPÖ die Koalitionsverhandlungen in Salzburg gestartet. Die neue Landesregierung soll im Juni angelobt werden.
Haslauer kündigt Verhandlung an
Keine Dreier-Koalition in Salzburg

Im Mittelpunkt der ersten Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ nach der Landtagswahl in Salzburg standen am Mittwoch Modalitäten und die Festlegung eines Fahrplans.

ÖVP-FPÖ-Verhandlungen sollen im Mai abgeschlossen werden

"Unser Ziel ist es, die Gespräche bis Ende Mai abgeschlossen zu haben", sagte ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer am Nachmittag in einem gemeinsamen Pressestatement mit FPÖ-Chefin Marlene Svazek. Haslauer, der heute seinen 67. Geburtstag feiert und in seine mittlerweile fünften Regierungsverhandlungen tritt, sprach von einer konstruktiven, nüchternen Arbeitsatmosphäre. Er gehe davon aus, dass bestehende unterschiedliche Vorstellung zwischen ÖVP und FPÖ nicht so ausgeprägt seien, dass sie sich nicht überbrücken lassen. "Wir wollen zielgerichtet und ambitioniert verhandeln", betonte Svazek, die heute mit Kuchen zum Termin kam. "Wir haben absolut freie Hand und keine Einmischung von Wien. Das wird so bleiben", versicherte sie.

Zwölf Kleingruppen verhandeln zwischen ÖVP und FPÖ um Inhalte

Die inhaltlichen Verhandlungen werden morgen, Donnerstag, beginnen. Neben einer großen Arbeitsgruppe sollen die einzelnen Kapitel in insgesamt zwölf Untergruppen diskutiert werden. Diese sind mit zwei bis drei Personen auf jeder Seite besetzt, vorgesehen sind mehrere Verhandlungstage pro Woche. Sollten in den Kleingruppen dort nicht lösbare Probleme auftreten, sollen diese in die Hauptarbeitsgruppe delegiert werden.

Das ÖVP-Team besteht neben Haslauer aus Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, Landesrätin Daniela Gutschi und den Landesräten Stefan Schnöll und Josef Schwaiger und Klubobmann Wolfgang Mayer, für die Freiheitlichen verhandeln Parteichefin Marlene Svazek, der Radstädter Bürgermeister Christian Pewny, Landesparteisekretär Andreas Schöppl, der stellvertretende Klubobmann Andreas Teufl und Martin Zauner, ehemaliger FPÖ-Gemeindevertreter in Bergheim und Leiter des Kundenservice des Salzburg AG.

Kein Kommentar zu Verteilung von Ressorts in ÖVP-FPÖ-Koaltion

Über mögliche Ressortaufteilungen wollten heute weder Haslauer noch Svazek reden. "Dazu ist es zu früh, zuerst kommt die inhaltliche Abstimmung", sagte der Landeshauptmann. Es sei aber klar, dass die ÖVP gerne jene Ressorts behalten würde, die man traditionell immer schon gehabt habe. "Es wird sich lösen lassen. Es muss inhaltlich passen, es muss sich jeder wiederfinden", sagte dazu Svazek. Als fix gilt, dass die ÖVP vier Regierungsmitglieder stellen wird, die FPÖ drei.

Kritik an ÖVP-FPÖ-Koalition in Salzburg

Erster Kritik aus dem Kunst- und Kulturbereich zu Schwarz-Blau in Salzburg versuchten die beiden Parteispitzen heute Wind aus den Segeln zu nehmen: "Ich glaube, dass wir diese Sorgen nehmen können", sagte Svazek, die Reaktionen hätten viel Reflexartiges an sich, betonte Haslauer und sagte. "Die Wahrheit kommt im Alltag zu Tage und wird sicher viele Ängste nehmen."

Salzburger Landtag kommt im Juni zusammen

Abgeschlossen sein müssen die Verhandlungen bis 14. Juni, weil sich spätestens an diesem Tag der neu gewählte Landtag konstituieren muss. Davor seien aber auch noch formale Dinge wie Präsidiumsbeschlüsse zu tätigen, betonte Haslauer. Der neue Landtag besteht nach der Wahl am 23. April aus zwölf ÖVP-Abgeordnete (minus 3), die FPÖ verfügt nun über zehn Sitze (plus 3), die SPÖ über sieben (minus 1), die KPÖ Plus neu vier und die Grünen über drei Mandate (wie bisher). Die NEOS, die bisher ebenfalls mit drei Mandataren vertreten waren, sind aus dem Landtag geflogen.

(APA/Red)

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