OSZE nimmt EU-Wahl unter die Lupe

Es sei jedoch keine Beobachtungsmission, unterstrich Missionsleiterin Ingibjörg Sólrún Gísladóttir am Freitag auf einer Pressekonferenz in Brüssel. Die von der OSZE ausgesuchten 17 Fachleute werden am Tag der EU-Wahl nur eine sehr begrenzte Anzahl an Wahllokalen besichtigen.

EU-Wahl: OSZE-Experten wollen auch Österreich besuchen

Vielmehr gehe es darum, bereits im Vorfeld zu untersuchen, wie zum Beispiel die Wähler- und Kandidatenregistrierung abläuft, wie die Wahl von den Medien gecovert wird oder wie stark "unterrepräsentierte Gruppen, wie Frauen, Jugendliche, nationale Minoritäten oder Menschen mit Behinderung" teilhaben können. Zudem sollen die Wahlkampagnen und die Parteifinanzen betrachtet werden. Das OSZE-Team will im Lauf ihrer Mission 20 EU-Staaten besuchen, darunter Österreich. Eine erste Analyse soll am Tag nach der Wahl (10. Juni) präsentiert werden, später soll ein ausführlicher Bericht erscheinen. Das letzte Mal habe die OSZE 2009 eine Europawahl beobachtet, geht aus einer Aussendung der Organisation hervor.

(APA/Red)