Ostermayer zur Causa - Burgtheater: "Müssen über Struktur nachdenken"

Ostermayer zur Causa - Burgtheater
Ostermayer zur Causa - Burgtheater ©APA/HERBERT NEUBAUER
"Wenn wir das hinter uns haben, werden wir auch über die Struktur nachdenken müssen", erklärte Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) im Kulturausschuss der Nationalrats zu Fragen der Holding-Mitverantwortung für die Finanzmisere am Burgtheater.
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Vorläufig gelte aber “alle Power” der Stabilisierung des Burgtheaters. “Beruhigung, Aufklärung und Budgeterstellung” liefen dabei parallel. Der Minister ließ am Donnerstag keinen Zweifel daran, dass der vor kurzem in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender des Burgtheaters zurückgetretene Bundestheater-Holding-Chef Georg Springer sein Vertrauen genieße.

Die rechtliche Prüfung seiner Verantwortung sei sowohl in bisherigen Prüfaufträgen inkludiert gewesen als auch nun Teil des umfassenden Prüfersuchens an den Rechnungshof. Springers mit Jahresende auslaufender Vertrag werde “rechtzeitig”, nämlich im Sommer oder Herbst, neu ausgeschrieben. “Ich kenne keinerlei Indiz, dass sich (die ehemalige Kulturministerin, Anm.) Claudia Schmied bewerben wird”, beantwortete er eine Frage des FPÖ-Kultursprechers Walter Rosenkranz.

“Werden auch über Struktur nachdenken”

Im Zentrum der Debatte stand die Mitverantwortung von Aufsichtsrat, Bundestheater-Holding und Prüforganen an der entstandenen Situation, die zur Entlassung von Vizedirektorin Silvia Stantejsky und des Künstlerischen Geschäftsführers Matthias Hartmann sowie zu einem möglichen Jahresverlust in der Bilanz 2012/13 von 8,3 Mio. Euro und möglichen Steuernachzahlungen von weiteren 5 Mio. Euro geführt haben.

“Ich wüsste nicht, wovon ich zurücktreten sollte”, erklärte Springer im Ausschuss, er wolle sich “von dem, was ich aufgebaut habe, in aufrechtem Gang zurückziehen”. “Ich ärgere mich jeden Tag darüber, dass wir nicht früher draufgekommen sind, ob Sie es glauben oder nicht. Aber ich glaube, dass es nicht möglich war, früher draufzukommen”, sagte Springer. “Wir sind hintergangen worden”, man habe “jetzt daraus gelernt”.

Er halte die Holding weiterhin für “die beste aller Organisationsformen. Ich weiß keine bessere”, so der Holding-Chef. Man verfüge aber nur über 16 Personen, “im operativen Bereich sind wir zweieinhalb bis dreieinhalb Personen. Kontrolle bis zu den Wurzeln ist mit diesem Personal, dieser Stärke und dieser Ausrichtung nicht zu leisten.” Springers Fazit: “Ich fände es richtig, die Holding aufgrund der traurigen Erfahrungen mit dem Burgtheater zu stärken.”

Ostermayer: Ausschreibung erfolgt in Kürze

Zum weiteren Vorgehen in der Causa Burgtheater sagte Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) heute im Kulturausschuss des Nationalrates, dass die Dauer der interimistischen künstlerischen Geschäftsführung vielleicht “nicht nur wenige Wochen, sondern auch mehrere Monate oder sogar über ein Jahr umfassen wird”.

Realistisch sei für die dauerhafte Lösung der Hartmann-Nachfolge, dass deren Ausschreibung “in den nächsten Tagen hinausgehen wird”, ein Antritt mit der Saison 2015/16, möglicherweise aber auch erst mit 2016/17. Man müsse damit rechnen, dass infrage kommende Bewerber nicht kurzfristig zur Verfügung stünden. Bis Juni solle die Finanzplanung für 2014/15 und die Grobplanung für die weiteren Saisonen erstellt werden. Grund zur Annahme, dass auch in Volksoper oder Staatsoper plötzlich unvorhergesehene Probleme auftreten könnten, habe er nicht. Die dortigen kaufmännischen und künstlerischen Geschäftsführungen hätten ihm versichert, eng miteinander zusammenzuarbeiten.

Gutachten bleiben geheim

Die beiden Gutachten, die zur Entlassung Hartmanns geführt haben, blieben geheim, erklärte Ostermayer auf eine Frage des Grünen-Kultursprechers Wolfgang Zinggl: “Es wäre geradezu absurd, unsere Rechtsgutachten zu veröffentlichen und damit einem allfälligen Prozessgegner der Republik zur Verfügung stellen.” In den Gutachten sei auch eine Risikoabschätzung betreffend der von Hartmann bereits angekündigten arbeitsgerichtlichen Klage enthalten: “Das Ergebnis ist, dass wir sehr gute Chancen haben.” Aufgrund der Organverantwortung stünden aber auch umgekehrt Schadensersatzansprüche im Raum.

ÖVP-Kultursprecherin Maria Fekter kritisierte u.a. das “Mega-Körberl-Geld”, das sich Direktor Hartmann verschafft habe, nannte die “Steuerhinterziehungen” im Burgtheater “vorsätzlich”, wies auf laufende Überschreitungen der vom Aufsichtsrat genehmigten Produktionsvolumina und angeblich derzeit noch in den Burgtheater-Bilanzen aktivierte Produktionskosten von insgesamt 26 Mio. Euro hin: “Wer garantiert uns, dass uns in der Bilanz 2013 nicht eine neuerliche böse Überraschung droht?”

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“Die Verantwortung für Aufdeckung liegt bei der KPMG”, nahmen die beiden von ihrer Verschwiegenheitspflicht entbundenen KPMG-Prüfer Michael Schlenk und Harald Podoschek für ihre Prüfungsgesellschaft in Anspruch. Schon bei der Erstprüfung 2012 seien wesentliche Mängel festgestellt worden, etwa in der bilanztechnischen Aktivierung von Bühnenproduktionen: “Wir haben festgestellt, dass dieser Vermögensgegenstand deutlich überbewertet war.” Im Rahmen der Jahresabschlussprüfung 2012 sei dies “das wesentliche Thema” gewesen und habe zu einer Abschreibung von 3,7 Mio. und damit zu einem Jahresverlust in ähnlicher Höhe geführt. Der daraufhin erteilte Bestätigungsvermerk sei aber “kein Prüfurteil über das Kontrollsystem” gewesen. Auch das hohe “Liquiditätsrisiko” sei beanstandet worden. Aktuell betrügen die Abschreibungen rund 6 Mio. Euro, sie seien damit – wie anzustreben – in etwa gleich mit dem Wert des Neuzugangs durch Produktionen.

Details zu Hartmanns Gehalt

Bezüglich von Hartmanns Gagenhöhen gab es im Ausschuss interessante Details zu hören. So berichtete Springer davon, als Vorgabe für den auszuhandelnden Vertrag mit Matthias Hartmann ein vom Büroleiter des damaligen Kunststaatssekretärs Franz Morak (ÖVP) mit dem künftigen Burg-Chef in Zürich akkordiertes “Non Paper” erhalten zu haben, in dem Bezugshöhe sowie extra zu entlohnende Regiegagen angeführt gewesen seien. Es habe von ihm “keine Eigeninitiative in diesem Zusammenhang” gegeben. Der jetzige Kaufmännische Geschäftsführer Thomas Königstorfer wiederum bestätigte eine Regiegage von 50.000 Euro für den Liederabend “Spatz und Engel” und erklärte dies damit, dass Hartmann im Gegenzug bei dem Projekt “Die letzten Zeugen” auf eine separate Honorierung verzichtet habe.

(APA)

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